Agenturen der EU, die wichtigsten

Eine Liste der wichtigsten dezentralen Agenturen der EU – jeweils Name, Standort und Gründungsdatum.

Hier  sind 23 ausgesucht.

2017 gab es 45 dieser Agenturen, die durch Rechtsakte der Organe gegründet wurden, also durch Sekundärrecht.

Name Sitz Gründung, hier von 23 Agenturen:

Europäische Stiftung zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen (EUROFOUND) Dublin  1975 - Europäische Umweltagentur (EEA) Kopenhagen  1994* s.u. - Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF) Turin 1994 - Europäische Arzneimittelagentur  (EMA) (u.a. Zulassung von Impfstoffen) Amsterdam 1995 - Europäische Agentur für  Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA ) Bilbao  1996

Europäisches Polizeiamt (EUROPOL) (u.a. zum Erlass europäischer Haftbefehle) Den Haag 1999 - Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit (Eurojust) Den Haag 2002

Europäische Behörde für die Lebensmittelsicherheit (EFSA) Parma 2002 - Europäische Agentur für Global Navigation Satellite Systems (GSA) Prag 2004 - Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) ( u.a. zuständig für die Vergabe von Landerechten von Fluggesellschaften ) Köln 2003 - Europäische Verteidigungsagentur (EDA) (gemeinsame Rüstungsplanung, -beschaffung und -forschung, zentrale Institution im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik) Brüssel  2004 - Eisenbahnagentur der EU (ERA) Valenciennes/Lille 2004 - Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (FRONTEX) Warschau  2005 - Agentur der EU für Cybersicherheit (ENIS ) Iraklion (Kreta) 2005**s.u.

Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE) Vilnius 2006 - Agentur der EU für Grundrechte (FRA) Wien 2007 - Europäische Chemikalienagentur (ECHA ) Helsinki 2007 - Agentur zur Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) Ljubljana 2009

Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) Paris 2011 - Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Paris 2011 - Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und betriebliche Altersversorgung (EIOPA) Frankfurt 2011 - Abwicklungsgremium des einheitlichen Bankenabwicklungsmechanismus (SRD) - im Aufbau Brüssel 2015 -

Europäische Patentorganisation München. Dies ist eine zwischenstaatliche Organisation, die 1977 durch das Europäische  Patentübereinkommen (EPU) geschaffen wurde.  Ihre Organe sind das Europäische Patentamt (EPA in München) und der Verwaltungsrat. Das EPA ist zuständig für die Erteilung europäischer Patente.

Das Europäische Einheitspatent

Seit Mitte der  70er Jahre ist es in der Planung. 25 der 27 EU Mitgliedsstaaten - außer Kroatien und Spanien - wollen nun im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit entsprechende Gesetze verabschieden.

Dann ist nicht mehr die jeweilige nationale Zertifizierung eines Patents erforderlich. Dies führt zur Senkung der Kosten bei der Anmeldung von bis zu 32 000,- Euro.                           Die Erneuerung eines Einheitspatents für 10 Jahre soll von etwa 30 000,- Euro auf 4 700,- Euro gesenkt werden.                                                                                                                                     Die EU Kommission erhofft sich einen Innovationsschub und einen leichteren Austausch von Wissen im Binnenmarkt.                                                                                                                               (Legal Tribune Online 25.11.2020: „Das Europäische Einheitspatent kommt“).

*  Luftverschmutzung

Am 8.9.2020 hat die EEA, deutsch EUA, bekannt gegeben, dass jährlich in der EU 400.000 Menschen vorzeitig durch dreckige Luft sterben.

Die Luftverschmutzung fördert also das verfrühte Sterben von Müttern und Großmüttern, von Kindern, vermutlich besonders Klein-Kindern, sowie von Vätern und Großvätern.

Eine mittlere Stadt in Deutschland hat 20-100.000 Einwohner*innen. Vier Städte mit um die 100.000 Einwohnern sind z.B. Kaiserslautern, Trier, Salzgitter und Jena. Übersetzt  bedeutet  400.000 Menschen: Alle Einwohner dieser Städte sterben einen frühzeitigen Tod.

Aber eigentlich ist die Veröffentlichung der EEA eine optimistische Nachricht. Denn sie schreibt: vor 30 Jahren, also 1990 lag die vorzeitige Sterberate mit 1 Million weit mehr als doppelt so hoch. Das bedeutet, dass die EU mit ihren Umweltgesetzen schon sehr viel erreicht hat.

Um so wichtiger ist es, dass die EU weiter konsequent ihre Vertragsverletzungsverfahren umsetzt. Sie sollte nicht wegschauen, wenn die Nationalstaaten sich nicht an die EU-Gesetze halten. Ebenso sollte kein Spielraum sein, die Umsetzung um Jahre hinaus zu  zögern.

In beiden Fällen sollten die Anforderungen der EU sehr viel strikter werden.

** Die Agentur für Cyberkriminalität

Mitten in der Corona-Pandemie haben Hacker die Uni-Klinik Düsseldorf lahmgelegt. Der Bericht von "Die Zeit" (10.12.2020) darüber sagt, dass mit der Cyberkriminalität schon im letzten Jahrzehnt mehr Geld "verdient" worden ist, als mit dem weltweiten Drogenhandel. Bei einer Uni-Klinik aber geht es schnell um Leben und Tod. Nach einer Nachricht der Klinik an die Adresse der Erpresser schickten diese wundersamerweise den digitalen Schlüssel zurück. Sie hatten die Universität treffen wollen, nicht die Klinik. Der Wiederaufbau des Systems allerdings wird  Monate dauern. Aber wenigstens die Notaufnahme funktioniert nach 13 Tagen wieder. Hinter dem Angriff, so besagt die Analyse, steckt ein Werkzeug einer russischen Hackergruppe, um Lösegeld zu erpressen. Die Agentur ist also enorm wichtig. Allerdings wird sie in dem Bericht mit keinem Wort erwähnt. Nur dass das Gesundheitsministerium den klammen Krankenhäusern unter bestimmten Bedingungen Geld zur Verbesserung ihrer IT-Systeme zur Verfügung stellen will.