Europa verstehen
Ein Land oder ein Bundesstaat oder eine Organisation wie ein Staatenbund benötigt Instrumente zur Gestaltung von Politik. Damit will und muss es regelnd und lenkend auf die Gesellschaft und auch auf die Wirtschaft einwirken. Das ist die Aufgabe von Politik. Hier beschreiben wir die wichtigsten …
Generell gilt, unterschiedliche Interessen wirken auf den Gesetzgebungsprozess ein. Da sind zum einen die verschiedenen Parteien in den Parlamenten. Schon in ihnen vereinigen sich bereits unterschiedliche Interessen und Klientel Gruppen. Auf EU-Ebene sind aber auch die Mitgliedsstaaten beteiligt …
Die Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, Richtlinien umzusetzen. Da diese nur Ziele vorgeben, hat jeder Staat bei der Umsetzung durch eigene Rechtsetzung einen Spielraum. Es gibt Bereiche, in denen einheitliche Bedingungen zur Umsetzung der "Gesetze" der EU notwendig sind. Zu diesem Zweck sind …
Sie wurde noch nicht im Vertrag von Lissabon 2007 eingerichtet, sondern nur angedacht als einstimmig vom Rat zu verabschiedende Verordnung. Da die Einstimmigkeit nicht zu erreichen war, wurde die EuSta im Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit durch die Verordnung (EU) 2017/1939 gegründet. Und …
Verteilt der Staat Geld, so handelt es sich dabei in gewisser Weise um Umverteilung. Der Staat will damit gesellschaftliche und wirtschaftliche Anreize setzen. Verdient eine große Menge oder Schicht von Menschen zu wenig Geld um zu konsumieren, kann der Staat z.B. Zuschüsse zu Mietkosten oder zu …
Kommunikation von Seiten der Regierung ist notwendig, um die politischen Entscheidungen zu erklären. Besonders intensiv wird die Kommunikation in demokratischen Gesellschaften in Zeiten offener Wahlkämpfe. Informationen für Wahlen sollen um Mehrheiten werben. So ist staatliche Politik rückgekoppelt …
Das Europäische Parlament vergibt bisher jährlich drei Preise. Der European Citizen´s Prize bzw. der Europäische Bürgerpreis geht an ein oder zwei Preisträger pro Mitgliedsland. 2020 wurde er in Deutschland einmal vergeben und zwar an die 91. International Session of the European Youth Parliament. …