Digitaler Euro - Warum und Wann ?

Digitalisierung als gesellschaftlicher Wandel

Die Verwandlung unserer Gesellschaft in allen Bereichen ist auch für wenig technikaffine Menschen nicht mehr zu übersehen. Die größte spürbare Veränderung hat für viele Arbeitnehmer+innen vermutlich Corona gebracht. Denn die große Ansteckungsgefahr führte dazu, dass viele Unternehmen das Homeoffice erlaubten. Das Arbeiten von zu Hause war aber nur aufgrund des hohen Grades von Arbeiten am häuslichen Computer möglich, also der digitalen Bearbeitung der beruflichen Aufgaben. Ein weiterer großer digitaler Bereich sind die sog. Social Media. Über sie könne die Nutzer+innen nicht nur miteinander zu zweit oder in Gruppen kommunizieren (chatten). Sondern sie können auch diverse Nachrichten auf digitalen Plattformen "konsumieren" oder aber sie können dort einkaufen und sich die Produkte schicken lassen. Und schon kommen wir zum digitalen Bezahlvorgang. Denn natürlich will der/die Kunde/in nach so einem Kauf nicht zur Bank gehen, um den Kaufpreis zu überweisen. Stattdessen will er/sie die Rechnung digital bezahlen - möglichst nur noch per Knopfdruck.

Die derzeitige Situation in der EU

Derzeit gibt es in Europa keine digitale Zahlungsoption für den gesamten Euroraum. Für Menschen, die in verschiedenen europäischen Staaten berufstätig sind, kann das sogar dazu führen, dass sie je nach Aufenthalt verschiedenen Finanzdienstleister in Anspruch nehmen müssen, weil nicht alle Kreditkarten überall gelten. So sind in 13 der 20 Länder des Euroraums  Menschen bei Kartenzahlungen auf die Kartensysteme internationaler Anbieter angewiesen. Das sind z.B. Visa, Apple oder PayPal, um drei erfolgreiche amerikanische Dienstleister zu nennen oder Alipay vom chinesischen Finanzdienstleister Ant Group.

Gäbe es einen digitalen Euro, so wäre er nach den bereits bestehenden Planungen in allen Ländern des Euroraums erhältlich und würde dort überall akzeptiert werden. Der digitale Euro wäre Zentralbankgeld, das vom Eurosystem ausgegeben und garantiert wird. Das Eurosystem umfasst die Europäische Zentralbank, sowie alle Zentralbanken der Staaten der EU. Der digitale Euro wäre dann zusätzlich zu unserem jetzigen Bargeld ein gesetzliches Zahlungsmittel mit exakt dem gleichen Wert wie das jetzige Bargeld - das weiterhin bestehen bleibt. Und er wäre überdies auf einem Konto verfügbar, von dem er für die oben erwähnten Bezahlvorgänge digital abgebucht werden könnte. Im Gegensatz zu Abbuchungen durch die erwähnten privaten Dienstleister allerdings würden keine Gebühren oder Kosten entstehen. Und vor allem würden die  "Verwalter" des Euro-Digital-Kontos keine Netzwerkverbindungen zu Werbezwecken erstellen. Denn sie hätten kein Interesse an Ausspähung ihrer Kunden. Und es gäbe auch keine Querverbindungen zu den sog. Social Media, deren Interesse an unserer Manipulierung politischer Art weit über unsere Inanspruchnahme der Bezahldienste als Finanzdienstleister hinaus geht.

Denn der digitale Euro ist nur als eine "zusätzliche staatlich garantierte Zahlungsmöglichkeit" geplant, als Erweiterung der bisher bestehenden mit dem vorhandenen Euro.

Keine Angst vor einem digitalen Euro

In den USA ist viel von Bitcoins und Kryptowährungen die Rede. Ohne konkret zu wissen, was der Unterschied ist, könnten die Nachrichten darüber möglicherweise die Angst vor neuen Zahlungsmitteln anheizen. Das ist allerdings nicht berechtigt. Denn der Bitcoin wird nicht von einer (Zentral-)Bank emittiert. Es sind Computer, die ihn errechnen. Dann gibt es ein dezentral organisiertes Buchungssystem, eine sog. Blockchain, die ihn speichert und handelt. Das aber bedeutet, es gibt keine Instanz, die die Menge der Bitcoins kontrolliert, ihren Wert bestimmt oder den Handel organisiert. Damit unterliegt der Bitcoin-Kurs einer starken Volatilität. Insofern ist er eher ein Spekulationsobjekt und eignet sich eher nicht für einen zuverlässigen Zahlungsverkehr weder in großem Maßstab noch für den kleinen privaten Nutzer. Er ist daher in keiner Weise mit dem digitalen Euro vergleichbar. Ein Jongleur einer Supermacht möchte "sein" Land auch noch zu einer „Bitcoin-Supermacht“ machen.

Es gibt außerdem noch die Kryptowährung Stablecoins. Obwohl sie mit realen Werten unterlegt sind, haben auch sie große Nachteile gegenüber dem digitalen Euro und sollen hier nicht näher behandelt werden.

Probleme durch das Fehlen des digitalen Euro

Europa ist derzeit nicht in der Lage, die Integration und Autonomie seines Massenzahlungssystems sicherzustellen, sagt das Mitglied des EZB-Direktoriums, Piero Cipollone 2024 in einer Grundsatzrede. Das sei die Ursache für die Notwendigkeit der Einführung. Das berge durchaus Risiken für die weitere Stabilität der Währungshoheit. Ohne den digitalen Euro bestehe die Gefahr, dass von erfolgreichen Online-Plattformen und Big-Tech-Unternehmen entwickelte geschlossene Systeme künftig eine Parallelwirtschaft schaffen könnten mit ihren eigenen Währungen und Recheneinheiten. Solche geschlossenen Systeme kombiniert mit Media-Giganten wie WhatsApp oder Meta erwägen, künftig Zahlungsfunktionen anzubieten. 2024 von Cipollone gesagt, ist nicht auszuschließen, dass das inzwischen geschehen ist. Auch Amazon wagt gerade einen Vorstoß in das Kreditkarten- und Bezahl-App-Geschäft.

Das alles seien quersubventionierte Verknüpfungen zwischen verschiedenen Diensten, die das Potential hätten, Wettbewerber auszuschließen. Und das ist schon klar: das würde die Wettbewerbslandschaft zugunsten eines dominanten Players verzerren. Das wiederum  bedeute für die europäischen Käufer höhere Preise und für die Firmen höhere Gewinne. Schon 2024 machte der Redner fast eine Verdopplung der Netto Servicegebühr der Händler in der EU innerhalb von vier Jahren aus während die Kosten kleinerer Einzelhändler im Verhältnis zu den GROßEN unverhältnismäßig hoch waren (3-4-mal so hoch). Aber schon damals wurden  64 % aller elektronisch angewiesenen Zahlungen mittels im Euroraum ausgegebener Karten auf internationalen, von nicht europäischen Unternehmen betriebenen Zahlungssystemen getätigt. Die Gefahr, dass die internationale Rolle des Euro untergraben werden könnte, ist also nicht von der Hand zu weisen.

Wie die Lage für den digitalen Euro aussieht

Die Vorbereitungsphase zur Einführung lief von November 2023 bis Oktober 2025. Die technischen Vorbereitungen laufen vielfältig weiter. Ihre Ergebnisse fließen laufend in das Gesetzgebungsverfahren ein. die Hoffnung besteht, dass die EU-Gesetzgeber die geplante Verordnung im Jahr 2026 auf den verschiedenen Ebenen verabschieden. In dem Fall hofft die Zentralbank, den digitalen Euro im Jahr 2029 ausgeben zu können. Anfang Juli hat da EU-Parlament der Einführung zugestimmt. Nun beginnt der Trilog.