Luftqualitäts-Richtlinie der EU mit Vorgaben ab 1.1. 2030, gültig ab Dez. 2024

Die Luftverschmutzung muss dringend gesenkt werden

Die alten Richtlinien sind mehr als 20 Jahre alt und die Belastung der Menschen ist in dieser Zeit erheblich gestiegen. Denn allein in der EU sterben jährlich frühzeitig etwa eine viertel Million Menschen an hoher Schadstoffbelastung der Luft. Das sind Aussagen der WHO (Weltgesundheitsorganisation). Großflächig passiert das z.B. durch die Verstromung von Kohle, s. Bild. Und nun sollen die EU-Staaten die Luftqualität den Empfehlungen der WHO in Zukunft schrittweise anpassen. Die neue Richtlinie  ist Teil des Green Deal. Die Staaten müssen sie deshalb in den nächsten zwei Jahren umsetzen.

Die erlaubten Grenzwerte werden strenger

Deren Einhaltung ist besonders an stark belasteten verkehrsnahen Standorten kontinuierlich zu überprüfen. Das bedeutet den Aufbau permanenter Überwachungsstationen einerseits. Aber auch  den Erlass der entsprechenden Maßnahmen zur Senkung des Ausstoßes der verschiedenen Umweltgifte. Und schließlich deren Durchsetzung und permanente Überwachung. Hier geht es besonders um die "durchschnittliche" Belastung mit Stickstoffdioxid und Feinstaub (PM_2,5). Insgesamt geht es allerdings um 11 Luftschadstoffe.

Was bei Überschreitung der Grenzwerte passiert

Schon bisher haben nicht alle Staaten alle Grenzwerte eingehalten bzw. einhalten können. So erwartet das Umweltbundesamt  im Jahr 2030 erneut Überschreitungen der dann strengeren Grenzwerte an verkehrsnahen Messstandorten für Feinstaub und Stickstoffoxid. Bisher haben betroffene Kommunen in solchen Fällen Luftreinhaltungspläne erstellt.

In Zukunft müssen sie Luftqualitätspläne erstellen. Und sie müssen darüber hinaus Fristverschiebungen beantragen.  So haben Kommunen schon bisher z.B. Dieselfahrverbote ausgesprochen. In diesem Zusammenhang ist der eindeutige Beschluss des SPD-Parteitags vom Juni 2025, die Pipelines Northstream nicht wieder aktivieren zu wollen, ein wichtiges Signal. Denn neben der Kohle gehören Öl und damit Benzin und Diesel zu den die Bevölkerung unmittelbar am stärksten belastenden Giften außerhalb der durch die Landwirtschaft ausgebrachten Spritzmittel wie z.B. Glyphosat.

Das Umweltbundesamt hält die Einhaltung der meisten Grenzwerte in Deutschland bis 2035 für möglich. Beim Feinstaub ist es allerdings skeptisch.

Weitere Besorgnis erregende Entwicklungen

Nach neueren Erkenntnissen der Wissenschaft werden die bisher beschlossenen Grenzwerte mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht ausreichen - zumal ja z.B. Glyphosat und die sog. Ewigkeitschemikalien (PFAS) für viele Jahre weiter zugelassen sind.

Nun werden erschreckende neue Erkenntnisse veröffentlicht. Sie lassen ein viel größeres Schadensausmaß als bisher bekannt oder auch nur vermutet im menschlichen Gehirn erkennen - und zwar bereits von Kindheit an. Sind Menschen im Vergleich zu anderen vermehrt den genannten Giften ausgesetzt, neigen sie zu einem schleichenden Verlust von Gehirnzellen. Und das kann bedeuten, dass sie  - je nachdem, welchen Umweltbelastungen sie ausgesetzt sind -  deshalb eher bzw. früher Parkinson oder Alzheimer entwickeln können.