Wie die Union funktioniert: Institutionen, Instrumente, Agenturen und Finanzen.
Eine Liste der wichtigsten dezentralen Agenturen der EU – jeweils Name, Standort und Gründungsdatum. Hier sind 23 ausgesucht. 2017 gab es 45 dieser Agenturen, die durch Rechtsakte der Organe gegründet wurden, also durch Sekundärrecht. Europäische Stiftung zur Verbesserung der Arbeits- und …
Ein Land oder ein Bundesstaat oder eine Organisation wie ein Staatenbund benötigt Instrumente zur Gestaltung von Politik. Damit will und muss es regelnd und lenkend auf die Gesellschaft und auch auf die Wirtschaft einwirken. Das ist die Aufgabe von Politik. Hier beschreiben wir die wichtigsten …
Generell gilt, unterschiedliche Interessen wirken auf den Gesetzgebungsprozess ein. Da sind zum einen die verschiedenen Parteien in den Parlamenten. Schon in ihnen vereinigen sich bereits unterschiedliche Interessen und Klientel Gruppen. Auf EU-Ebene sind aber auch die Mitgliedsstaaten beteiligt …
Die Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, Richtlinien umzusetzen. Da diese nur Ziele vorgeben, hat jeder Staat bei der Umsetzung durch eigene Rechtsetzung einen Spielraum. Es gibt Bereiche, in denen einheitliche Bedingungen zur Umsetzung der "Gesetze" der EU notwendig sind. Zu diesem Zweck sind …
Sie wurde noch nicht im Vertrag von Lissabon 2007 eingerichtet, sondern nur angedacht als einstimmig vom Rat zu verabschiedende Verordnung. Da die Einstimmigkeit nicht zu erreichen war, wurde die EuSta im Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit durch die Verordnung (EU) 2017/1939 gegründet. Und …
Verteilt der Staat Geld, so handelt es sich dabei in gewisser Weise um Umverteilung. Der Staat will damit gesellschaftliche und wirtschaftliche Anreize setzen. Verdient eine große Menge oder Schicht von Menschen zu wenig Geld um zu konsumieren, kann der Staat z.B. Zuschüsse zu Mietkosten oder zu …
Kommunikation von Seiten der Regierung ist notwendig, um die politischen Entscheidungen zu erklären. Besonders intensiv wird die Kommunikation in demokratischen Gesellschaften in Zeiten offener Wahlkämpfe. Informationen für Wahlen sollen um Mehrheiten werben. So ist staatliche Politik rückgekoppelt …
Wie in jedem demokratisch verfassten Staat bzw. Staatengebilde kann keine Institution oder Person alleine entscheiden und "durchregieren". Das gibt es nur in autoritären Diktaturen. Diese werden von einer Person oder einer Junta beherrscht. Die Institutionen der EU sind deshalb auf das …
Der sog. Rat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurde 1958 gegründet. Er ist bzw. hat kein eigenes Gremium. Stattdessen "besteht" dieser Rat aus zehn Ministerräten. Im jeweiligen Rat, d.h. in einem der 10 Räte, beraten die jeweiligen Fach-Minister aus allen Mitgliedsländern. (Im Europäischen …
Geschichte ist gekennzeichnet von Veränderungen in wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, technologischen, aber auch militärischen Strukturen. Sie ist auch gekennzeichnet von Verschiebungen in der Macht einzelner Staaten oder Imperien im Verhältnis zu ihren Konkurrenten. Geschichte wird aber auch …
Die Geschichte der Europäischen Kommission beginnt 1952 mit der Errichtung der "Hohen Behörde für Kohle und Stahl" (EGKS). Sie hatte ihren Sitz in Luxemburg und wurde damals schon Kommission genannt. Sie hatte 9 Mitglieder. Acht wurden von den sechs Gründerstaaten ernannt. Das waren Belgien, die …
1952 mit der Errichtung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl durch die 6 Länder Belgien, Niederlande und Luxemburg , Frankreich, Italien und Deutschland wurde der Vorläufer des Europäischen Parlaments, die "Gemeinsame Versammlung"(GV) gegründet. Sie bestand aus 78 Parlamentariern. Das …
Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1952 wurde auch der Europäische Gerichtshof errichtet. EUGH wird am Anfang wie die Eule, gesprochen, also nicht mit zwei einzelnen Buchstaben. Er nahm 1953 seine Arbeit in Luxemburg auf. Durch die römischen Verträge von 1957 wurde …
Einige Vorbemerkungen müssen gemacht werden, bevor wir uns der Europäischen Zentralbank mit Sitz in Frankfurt am Main und ihren Aufgaben der Geld- und Währungspolitik zuwenden. Es gibt Bargeld in der Form physisch vorhandener Scheine und Münzen. Daneben gibt es Buchgeld, das, wie es der Name schon …
Der Europäische Rechnungshof "Curia Rationum" ist ein selbständiges Organ der EU. Er wurde schon 1975 gegründet. 1977 nahm er seine Arbeit auf. Wie beim Europäischen Gerichtshof ist der Sitz Luxemburg. Der Vertrag von Maastricht stellte auch ihn den anderen Organen der EU gleich. Auf Grundlage der …
Der Europäische Rechnungshof arbeitet mit dem von ihm unabhängigen Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung OLAF mit Sitz in Brüssel zusammen. Die EU hat OLAF, Office Européen de Lutte Anti Fraude 1999 gegründet. Institutionell ist OLAF als Generaldirektion der Kommission eingegliedert. Aber OLAF …
Europol ist die Polizeibehörde der Europäischen Union mit Sitz im niederländischen Den Haag. Grundlage ist eine EU Verordnung aus dem Jahr 2016. Damit ist Europol eine Agentur der EU. Ihre Aufgabe soll die Koordination der nationalen Polizeibehörden in Bezug auf die organisierte Kriminalität, die …
Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle hat schon 1958 angeregt, mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zugleich eine Europäische Investitionsbank (EIB) zu errichten. Diese Bank hat ihren Sitz in Luxemburg und sie hat eine eigene Rechtspersönlichkeit. Sie hat 3410 …
Die EU hat diese Bank nach dem Zusammenbruch der kommunistisch organisierten Wirtschaft in den Ländern des Ostblocks gegründet. Denn nicht nur die Sowjetunion war kollabiert, sondern das kommunistische Wirtschaftssystem hatte abgewirtschaftet. Besonders gut nachvollziehbar, weil sichtbar, war das …
Die Organe der EU Die Gesetzgebung auf EU Ebene erfolgt zum einen durch die Verträge, die alle Staats- und Regierungschefs schließen. Diese werden danach durch die nationalen Parlamente ratifiziert. Das heißt, sie sind also von jedem einzelnen Land durch die gewählten Politiker*innen angenommen …