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Autor

Prof. em. Dr. Bernd-Peter Lange

Der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler Bernd-Peter Lange studierte Rechts- und Staatswissenschaften in Bonn, wo er die 1. jur. Staatsprüfung 1963 ablegte. 1966 erwarb er den Diplom Volkswirt und wurde 1967 zum Dr. jur. promoviert.

Nach seiner Mitarbeit am Institut für Konzentrationsforschung an der Freien Universität Berlin hat er 1972 eine umfassende Analyse der Antitrust-Politik in de n USA veröffentlicht.

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Beiträge von Prof. em. Dr. Bernd-Peter Lange

  • Grundlagen Institutionen der EU

    G. Der Europäische Rechnungshof mit Ergänzung vom Juni 2022

    Der Europäische Rechnungshof "Curia Rationum" ist ein selbständiges Organ der EU. Er wurde schon 1975 gegründet. 1977 nahm er seine Arbeit auf. Wie beim Europäischen Gerichtshof ist der Sitz Luxemburg. Der Vertrag von Maastricht stellte auch ihn den anderen Organen der EU gleich. Auf Grundlage der …

  • Grundlagen Institutionen der EU

    I. Europol

    Europol ist die Polizeibehörde der Europäischen Union mit Sitz im niederländischen Den Haag. Grundlage ist eine EU Verordnung aus dem Jahr 2016. Damit ist Europol eine Agentur der EU. Ihre Aufgabe soll die Koordination der nationalen Polizeibehörden in Bezug auf die organisierte Kriminalität, die …

  • Grundlagen Institutionen der EU

    J. Die Europäische Investitionsbank (EIB)

    Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle hat schon 1958 angeregt, mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zugleich eine Europäische Investitionsbank (EIB) zu errichten. Diese Bank hat ihren Sitz in Luxemburg und sie hat eine eigene Rechtspersönlichkeit. Sie hat 3410 …

  • Grundlagen Institutionen der EU

    K. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EWEB) (seit 1991)

    Die EU hat diese Bank nach dem Zusammenbruch der kommunistisch organisierten Wirtschaft in den Ländern des Ostblocks gegründet. Denn nicht nur die Sowjetunion war kollabiert, sondern das kommunistische Wirtschaftssystem hatte abgewirtschaftet. Besonders gut nachvollziehbar, weil sichtbar, war das …

  • Grundlagen Institutionen der EU

    L. Das Zusammenwirken der EU Organe auf dem Weg zu einem Bundesstaat

    Die Organe der EU Die Gesetzgebung auf EU Ebene erfolgt zum einen durch die Verträge, die alle Staats- und Regierungschefs schließen. Diese werden danach durch die nationalen Parlamente ratifiziert. Das heißt, sie sind also von jedem einzelnen Land durch die gewählten Politiker*innen angenommen …

  • Grundlagen Politikfelder

    E. Verbraucherpolitik

    Die Lehre von der Volkswirtschaft beschäftigt sich mit theoretischen Modellen. Die Marktwirtschaft ist darin ein Modell, das vom Liberalismus geprägt ist. Dort wird überlegt, wie ein Markt funktioniert. Das Modell des Liberalismus zu der Funktionsweise vom Markt geht davon aus, dass sich Anbieter …

  • Grundlagen EU Finanzen

    A. Einleitung

    Warum bezüglich der Entwicklungsperspektiven der Europäischen Union ausgerechnet mit dem trockensten Thema, den Finanzen, beginnen? Budgetzahlen sind doch abstrakt, intransparent und ohne Leben! Wie soll ich mir mehr als 500 Milliarden Euro vorstellen, die die EU zur Bekämpfung der Corona Krise …

  • Grundlagen EU Finanzen

    B. Haushaltscharakteristika und Budgetregeln

    Jeder Haushaltsplan gliedert sich in Einnahmen und Ausgaben. Auf der Einnahmenseite werden laufende Einnahmen, typischerweise Steuern, Zölle und Abgaben und einmalige Einnahmen wie z. B. Strafzahlungen verbucht. Auf der Ausgabenseite stehen dem gegenüber feststehende Verpflichtungen wie Gehalts …

  • Grundlagen EU Finanzen

    C. Budgetfunktionen in demokratisch verfassten Gesellschaften

    Vor allem anderen hat das jeweilige Budget die Mittel für Polizei, Kriminalamt, Staatsanwaltschaften und die Gefängnisverwaltungen bereit zu stellen. Nur wenn die innere Sicherheit auf der Basis des Rechtsstaates für alle Bürger gleichermaßen gewährleistet ist, akzeptieren die Bürger das …

  • Grundlagen EU Finanzen

    D. Größenordnungen

    belaufen sich auf 362 Milliarden Euro, ausgeschrieben: 362 000 000 000,-Euro. Es ist ein ausgeglichener Haushalt geplant, d. h. es sollen keine neuen Schulden gemacht werden = schwarze Null. (In der Bundesrepublik kommen die Haushalte der 16 Bundesländer, der Kommunen und der …

  • Grundlagen EU Finanzen

    E. Die gegenwärtigen Herausforderungen für die EU Finanzen

    Da es bisher keinerlei europäische Steuern gibt, die eine gewisse Einnahmestabilität garantieren, muss immer wieder zwischen den Regierungen der Mitgliedsstaaten um die Einnahmen der EU gerungen werden. Die Höhe der jährlichen finanziellen Zuweisungen der Mitgliedsstaaten an die EU steht dreifach …

  • Grundlagen EU Finanzen

    F. Diskussion von notwendigen Reformen der EU-Finanzen

    Eine Möglichkeit für eigenständige EU-Finanzen besteht darin, den Anteil an dem Mehrwertsteueraufkommen der jeweiligen Nationalstaaten zu erhöhen z.B. von 0,30% auf 2%. Das kann schrittweise geschehen, um einen langsamen Anpassungsprozess zu organisieren. Damit wären ca. 75% der EU Einnahmen …

  • Essay Manifest zur Zukunft der EU 2018

    B. Wo stehen wir in Bezug auf die europäische Einigung

    Der bisherige Weg der europäischen Einigung ist ein mühsamer Prozess, der auch durch Rückschläge gekennzeichnet ist. Bis heute ist die Erweiterung auf inzwischen 28 Länder (27 - zum Brexit später ) ausgedehnt worden. Gleichzeitig ist aber auch die schrittweise Vertiefung der friedlichen …

  • Essay Manifest zur Zukunft der EU 2018

    C. Welches sind die aktuellen Herausforderungen?

    2016 hat Großbritannien in einer Volksabstimmung mit sehr knapper Mehrheit entschieden, die EU zu verlassen. Die Befürworter des Brexit haben in der Kampagne vor dem Referendum völlig falsche Behauptungen über die britische Zukunft nach dem Austritt aufgestellt. Bei den Verhandlungen mit der EU …

  • Essay Manifest zur Zukunft der EU 2018

    D. Wie ist der Zusammenhalt Europas und sein Grundwertekanon zu sichern?

    Was ist zu tun, um die aufgezeigten Probleme diskutieren zu können? Eine gute Möglichkeit wäre die Herstellung einer stärkeren europäischen Öffentlichkeit und zwar nicht nur auf der institutionellen europäischen Ebene. Was wissen wir darüber, wie z.B. die Schweden oder aber die Italiener über die …

  • Essay Manifest zur Zukunft der EU 2018

    E. Welche Rolle können zivilgesellschaftliche Initiativen spielen?

    Europäische Erinnerungsorte und Ereignisse Progressive Bürgerbewegungen müssen dafür eintreten, dass das weltweit einzigartige Friedensprojekt der Europäischen Union in all seinen Dimensionen erhalten bleibt. Und hierzu können u.a. emotionale Ereignisorte beitragen. So benötigen z.B. historische …