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Startseite/Institutionen der EU

Einleitung

2021-04-07T15:07:39+02:00

Die Institutionen der EU,  die sie prägenden Personen und ihre Aufgaben Wie in jedem demokratisch verfassten Staat bzw. Staatengebilde kann keine Institution oder Person alleine entscheiden und "durchregieren". Das gibt es nur in autoritären Diktaturen. Diese werden von einer Person oder einer Junta beherrscht. Die Institutionen der EU sind deshalb auf das Zusammenwirken untereinander nach dem Prinzip der Gewaltenteilung angewiesen. Die Kompromissbildung ist ein Wesensmerkmal der europäischen Integration.  Der Konsensfindungsprozess zwischen den 27 Mitgliedsstaaten findet im jeweiligen Ministerrat statt. Oder die Staats- und Regierungschefs stimmen sich im Rat ab. Dieser ist damit aber nicht abgeschlossen. Die Gesetze der EU, der Haushalt und die Verordnungen, entstehen in  Verhandlungen zwischen dem Ministerrat, der Kommission und dem Parlament beschlossen. Dieser Prozess heißt  Trilog.  Diese können sehr langwierig und manchmal auch nervenaufreibend sein. Aber [...]

Einleitung2021-04-07T15:07:39+02:00

A. Der Rat der Europäischen Union bzw. Die Ministerräte

2021-04-07T16:24:47+02:00

Der Rat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurde 1958 gegründet. Heute umfasst der Rat  zehn Ministerräte.  Im Rat, d.h. in einem der 10 Räte,  kommen die jeweiligen Minister aus allen Mitgliedsländern zusammen. Sie sind dort die Stimme der jeweiligen Regierungen der EU Mitgliedsländer, also der Exekutive. Wenn sie etwas beschließen wollen, müssen sie sich allerdings untereinander abstimmen und einigen. Insofern weisen ihre Beschlüsse immer notwendigerweise über die Position einzelner Staaten hinaus. Die Konfiguration des jeweiligen Ministerrates ergibt sich aus dem betreffenden Politikbereich. So sind z.B.  für den Bereich Wirtschaft und Finanzen (EcoFin) alle nationalen Finanzminister "gesetzt". Neben dem EcoFin-Rat gibt es den Rat für Wettbewerbsfähigkeit sowie den für Verkehr, Telekommunikation und Energie.  Dann den für Umwelt und den für Landwirtschaft und Fischerei. Es gibt den für Justiz und Inneres sowie den für Bildung, [...]

A. Der Rat der Europäischen Union bzw. Die Ministerräte2021-04-07T16:24:47+02:00

B. Der Rat der Staats- und Regierungschefs

2021-04-14T18:09:20+02:00

1. Die geschichtliche Entwicklung Geschichte ist gekennzeichnet von den Veränderungen in wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, technologischen, militärischen Strukturen.  Geschichte ist auch gekennzeichnet von Verschiebungen in der Macht einzelner Staaten oder Imperien im Verhältnis zu ihren Konkurrenten. Geschichte wird aber auch beeinflusst von Personen, in früheren Zeiten Herrschern. Heute gibt es Politiker*innen, die für eine bestimmte Zeit Macht ausüben, allerdings demokratisch legitimiert. Machtausübung ist dann gegeben, wenn diese Person ihren Willen auch gegen andere Meinungen durchsetzen kann. Die Geschichte des Consiliums, des Rats der Staats- und Regierungschefs der EU, lässt sich gut kennzeichnen als ein Drama nach dem Muster der Echternacher Spring Prozession - drei Schritt vor und zwei zurück bzw. zur Seite. Das Drama wurde jedoch nicht zu einer Tragödie.  Mächtige Regierungschefs konnten den Prozess der europäischen Integration nur aufhalten, ihn aber [...]

B. Der Rat der Staats- und Regierungschefs2021-04-14T18:09:20+02:00

C. Die Europäische Kommission und die Kommissarinnen und Kommissare

2021-04-10T20:38:54+02:00

1. Ursprünge und Entwicklung Die Geschichte der Europäischen Kommission beginnt 1952 mit der Errichtung der "Hohen Behörde für Kohle und Stahl" (EGKS). Sie hatte ihren Sitz in Luxemburg und wurde damals schon Kommission genannt. Sie hatte 9 Mitglieder.  8 wurden  von den 6 Gründerstaaten Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und Italien ernannt. Ein 9. Mitglied wurde von den 8 Gewählten frei hinzu gewählt. Die Kommission wählte ihren Präsidenten selbst aus ihrer Mitte. Ihr erster Präsident war Jean Monnet aus Frankreich von 1952-1958. Er gilt  als geistiger Urheber des fast utopisch anmutenden Schuman Plan. Nach diesem Plan wurde die EGKS zur gemeinsamen Kontrolle der europäischen Montanindustrie, also der für Kriege maßgeblichen Industrien, geschaffen. Dadurch sollten weitere Kriege zwischen den Staaten verhindert werden. Die Kommission war in ihren Anfangsjahren eine reine Verwaltungsinstitution [...]

C. Die Europäische Kommission und die Kommissarinnen und Kommissare2021-04-10T20:38:54+02:00

D. Das Europäische Parlament

2021-08-02T18:12:01+02:00

1. Die geschichtliche Entwicklung und Struktur 1952 mit der Errichtung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl durch die 6 Länder Belgien, Niederlande und Luxemburg , Frankreich, Italien und Deutschland wurde der Vorläufer des Europäischen Parlaments, die "Gemeinsame Versammlung"(GV) gegründet. Sie bestand aus 78 Parlamentariern. Das waren von den Mitgliedsstaaten entsandte Abgeordnete. Die "Gemeinsame Versammlung" hatte vorwiegend beratende Funktionen, wenngleich auch damals schon ein Misstrauensvotum gegen die "Hohe Behörde" möglich war. Die GV tagte in Luxemburg. Das dortige Robert Schuman Gebäude ist heute Verwaltungssitz des Europäischen Parlaments. Erste Direktwahl des Europäischen Parlaments Europäisches Parlament in Strassburg,das Louise Weiss-GebäudeWikiolo (D) CC BY-SA 3.0 Seit 1979 wählen die Europäer*innen alle 5 Jahre in der gesamten EU das Europäische Parlament und zwar in der Größe, wie sie zum Wahltag besteht, in freien, geheimen und [...]

D. Das Europäische Parlament2021-08-02T18:12:01+02:00

E. Der Europäische Gerichtshof (EUGH)

2021-04-13T13:04:21+02:00

1. Entwicklung und Zuständigkeiten Europäischer Gerichtshof EUGH Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1952 wurde auch der Europäische Gerichtshof errichtet. EUGH wird wie die Eule, gesprochen, also nicht mit zwei einzelnen Buchstaben. Er nahm 1953 seine Arbeit in Luxemburg auf. Durch die römischen Verträge von 1957 wurde der EUGH zuständig für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und für EURATOM. 1989 wurde ein Gericht Erster Instanz geschaffen - seit dem Lissabon Vertrag 2009 "Europäisches Gericht" genannt - zur Entlastung des EUGH. Seit 2009 ist der EUGH eine gemeinsame Einrichtung für die EU und für EURATOM. Grundsätzlich geht es bei seinen Aufgaben um eine einheitliche Auslegung des Europäischen Rechts. Dabei hat der EUGH einige Besonderheiten zu berücksichtigen: Das Europäische Recht liegt vor in den derzeit 24 offiziellen Sprachen [...]

E. Der Europäische Gerichtshof (EUGH)2021-04-13T13:04:21+02:00

F. Der Euro und die Europäische Zentralbank (EZB)

2021-04-13T16:23:16+02:00

Einige Vorbemerkungen  müssen  gemacht werden, bevor wir uns der Europäischen Zentralbank mit Sitz in Frankfurt am Main und ihren Aufgaben der Geld- und Währungspolitik zuwenden. Geld ist in verschiedenen Formen vorhanden Es gibt Bargeld in der Form physisch vorhandener Scheine und Münzen und es gibt Buchgeld, das, wie es der Name schon sagt, nur auf dem Papier in den Büchern z. B. einer Bank besteht. Buchgeld kann von einer privatwirtschaftlichen Bank "geschöpft" werden, indem sie abschätzt, wie viel von ihren gewährten Krediten tatsächlich in Bargeld nachgefragt wird. Da heute sehr viele Geschäfte bargeldlos abgewickelt werden, wird von den Krediten nur ein Bruchteil tatsächlich in Bargeld umgewandelt. Die Bank kann also, sagen wir bei einem Buchgeld-Schöpfungs-Multiplikator von 10 bei einem Bargeldbestand von 1000,- Schweizer Franken für 10.000,- Schweizer Franken Kredit gewähren. [...]

F. Der Euro und die Europäische Zentralbank (EZB)2021-04-13T16:23:16+02:00

G. Der Europäische Rechnungshof

2021-04-13T16:51:01+02:00

Der Europäische Rechnungshof "Curia Rationum"  ist ein selbständiges Organ der EU. Er wurde 1975 gegründet. 1977 nahm er seine Arbeit auf. Der Sitz ist Luxemburg. Der Vertrag von Maastricht stellte ihn den anderen Organen der EU gleich. Auf Grundlage der Art. 285 - 287 des EU Vertrages prüft der Europäische Rechnungshof fortlaufend die Rechtmäßigkeit und die ordnungsmäßige Verwendung aller Einnahmen und Ausgaben der EU. Das Europäische Parlament wählt seine Mitglieder für jeweils 6 Jahre. Er hat 760 Mitarbeiter, die jederzeit Prüfbesuche bei anderen EU Organen und in den Mitgliedsstaaten durchführen können. Vor diesem Gebäude des Rechnungshofes gelang es uns nicht, heraus zu finden, um welches Gebäude es sich handelt. Es gab kein Hinweisschild. Jährliche Berichte Der Europäische Rechnungshof kann selbst keine rechtlichen Schritte einleiten. In seinen Berichten an das Europäische [...]

G. Der Europäische Rechnungshof2021-04-13T16:51:01+02:00

H. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und die Europäische Staatsanwaltschaft

2021-06-01T21:27:21+02:00

Der Europäische Rechnungshof arbeitet mit dem von ihm unabhängigen Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung OLAF mit Sitz in Brüssel zusammen. OLAF,  Office Européen de Lutte Anti Fraude wurde 1999 gegründet und ist institutionell als Generaldirektion der Kommission eingegliedert, soll aber unabhängig arbeiten. Diese  Zwitterstellung - Teil der Kommission und gleichzeitig Behörde zu ihrer Überwachung - ist sehr misslich. Ein früher Skandal CC BY-SA 3.0, Rue Joseph II 2003 wurde die sog. EuroStat - Affaire aufgedeckt, wobei OLAF keine gute Rolle spielte. Bei der statistischen Behörde der EU wurden schwarze Kassen entdeckt, die durch fingierte Rechnungen gefüllt worden waren. Aus diesen schwarzen Kassen wurden teure Freizeitaktivitäten der EuroStat Mitarbeiter finanziert. Der Europäische Rechnungshof legte 2005 einen Sonderbericht über OLAF vor, der folgende Kritikpunkte enthielt: Unzulänglichkeit der internen Aufsicht; die Zusammenarbeit mit [...]

H. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und die Europäische Staatsanwaltschaft2021-06-01T21:27:21+02:00

I. Europol

2021-04-13T17:09:24+02:00

Oseveno, CC BY-SA 3.0 Europol ist die Polizeibehörde der Europäischen Union mit Sitz im niederländischen Den Haag. Grundlage ist eine EU Verordnung aus dem Jahr 2016. Damit ist Europol eine Agentur der EU. Ihre Aufgabe soll die  Koordination der nationalen Polizeibehörden in Bezug auf die organisierte Kriminalität, die nationalstaatliche Grenzen überschreitet sein. Die Behörde soll zur Verbesserung des diesbezüglichen Informationsaustausches beitragen. Konkret geht es um Terrorismusbekämpfung, sowie Bekämpfung des illegalen Waffen- und des Drogenhandels, außerdem um die Aufdeckung von  Geldwäsche und der Kinderpornographie. Ermittelt werden darf immer dann, wenn von den Delikten mindestens zwei Mitgliedsländer betroffen sind. Mitgliedsbeiträge der EU Staaten finanzieren Europol. Das Budget betrug 2018 122 Millionen Euro. Europol hatte in dem Jahr 1294 Mitarbeiter. Auch Europol ist eine supranationale Institution der Europäischen Gemeinschaft. Logo [...]

I. Europol2021-04-13T17:09:24+02:00