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Startseite/Institutionen der EU

Einleitung

2020-09-20T19:41:26+02:00

Die Institutionen der EU,  die sie prägenden Personen und ihre Aufgaben Wie in jedem demokratisch verfassten Staat bzw. Staatengebilde kann keine Institution oder Person alleine entscheiden und "durch regieren" - dies gibt es nur in autoritären Diktaturen, die von einer Person oder einer Junta beherrscht werden. Die Institutionen der EU sind deshalb auf das Zusammenwirken untereinander nach dem Prinzip der Gewaltenteilung angewiesen. Daher ist die Kompromissbildung ein Wesensmerkmal der europäischen Integration und nicht das Machtwort einer Person oder einer Institution. Der Konsensfindungsprozess zwischen den 27 Mitgliedsstaaten im jeweiligen Ministerrat, bzw. die Abstimmungen unter den Staats- und Regierungschefs und die Verhandlungen zwischen dem Ministerrat, der Kommission und dem Parlament  sind deshalb relativ langwierig und manchmal auch nervenaufreibend; aber das ist der Preis für ein Leben in Freiheit unter der Herrschaft des [...]

Einleitung2020-09-20T19:41:26+02:00

A. Die Ministerräte

2020-09-07T11:30:33+02:00

Der Rat der Europäischen Union ist zusammen mit dem Parlament das gesetzgeberische Hauptbeschlussorgan der EU. Die Vorschläge für diese Gesetzgebungsakte kommen von der EU Kommission, da das Europäische Parlament bisher kein Initiativrecht für neue Gesetze hat. Der Rat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, identisch mit den heute 10 Ministerräten, wurde 1958 gegründet. Im Rat, mit anderen Worten, in einem der 10 Räte,  kommen die jeweiligen Minister aus allen Mitgliedsländern zusammen, um Gesetzesvorhaben, also Rechtsvorschriften wie Verordnungen und Richtlinien, zu diskutieren, evtl. zu ändern oder auch neue zu beschließen in Abstimmung mit dem Europäischen Parlament - dies allerdings erst seit dessen Konstituierung 1979. Justus Lipsius Gebäude für den Rat in Brüssel, JLogan, CC BY 3.0 Der Rat der Europäischen Union hat außerdem die Aufgabe, die Außen- und Sicherheitspolitik der EU auf [...]

A. Die Ministerräte2020-09-07T11:30:33+02:00

B. Der Rat der Staats- und Regierungschefs

2020-09-14T19:00:14+02:00

1. Die geschichtliche Entwicklung Geschichte ist gekennzeichnet von den Veränderungen in wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, technologischen, militärischen Strukturen und Verschiebungen in der Macht einzelner Staaten oder Imperien im Verhältnis zu ihren Konkurrenten. Geschichte wird aber auch beeinflusst von Personen, in früheren Zeiten Herrschern. Heute in Europa, Politiker*innen, die für eine bestimmte Zeit, demokratisch legitimiert, Macht ausüben. Machtausübung ist dann gegeben, wenn diese Person ihren Willen auch gegen andere Meinungen durchsetzen kann. Die Geschichte des Consiliums, des Rats der Staats- und Regierungschefs der EU, lässt sich gut kennzeichnen als ein Drama nach dem Muster der Echternacher Spring Prozession - drei Schritt vor und zwei zurück bzw. zur Seite. Das Drama wurde nicht zu einer Tragödie, da mächtige Regierungschefs den Prozess der europäischen Integration nur aufhalten, ihn aber nicht auf Dauer stoppen konnten, weil [...]

B. Der Rat der Staats- und Regierungschefs2020-09-14T19:00:14+02:00

C. Die Europäische Kommission und die Kommissarinnen und Kommissare

2020-09-14T18:55:45+02:00

1. Ursprünge und Entwicklung Die Geschichte der Europäischen Kommission beginnt 1952 mit der Errichtung der "Hohen Behörde für Kohle und Stahl" (EGKS). Sie hatte ihren Sitz in Luxemburg und wurde damals schon Kommission genannt. Sie hatte 9 Mitglieder.  8 wurden  von den 6 Gründerstaaten Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Deutschland und Italien ernannt. Ein 9. Mitglied wurde von den 8 Gewählten frei hinzu gewählt. Die Kommission wählte ihren Präsidenten selbst aus ihrer Mitte. Ihr erster Präsident war Jean Monnet aus Frankreich von 1952-1958. Er gilt  als geistiger Urheber des fast utopisch anmutenden Schuman Plan. Nach diesem Plan wurde die EGKS zur gemeinsamen Kontrolle der europäischen Montanindustrie, also der für Kriege maßgeblichen Industrien, geschaffen. Dadurch sollten weitere Kriege zwischen den Staaten verhindert werden. Die Kommission war in ihren Anfangsjahren eine reine Verwaltungsinstitution [...]

C. Die Europäische Kommission und die Kommissarinnen und Kommissare2020-09-14T18:55:45+02:00

D. Das Europäische Parlament

2020-09-09T17:40:06+02:00

1. Die geschichtliche Entwicklung und Struktur 1952 mit der Errichtung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl durch die 6 Länder Belgien, Niederlande und Luxemburg , Frankreich, Italien und Deutschland wurde der Vorläufer des Europäischen Parlaments, die "Gemeinsame Versammlung"(GV) gegründet. Sie bestand aus 78 Parlamentariern. Das waren von den Mitgliedsstaaten entsandte Abgeordnete. Die "Gemeinsame Versammlung" hatte vorwiegend beratende Funktionen, wenngleich auch damals schon ein Misstrauensvotum gegen die "Hohe Behörde" möglich war. Die GV tagte in Luxemburg. Das dortige Robert Schuman Gebäude ist heute Verwaltungssitz des Europäischen Parlaments. Europäisches Parlament in Strassburg,das Louise Weiss-GebäudeWikiolo (D) CC BY-SA 3.0 Seit 1979 wird das Europäische Parlament alle 5 Jahre in der gesamten EU in der Größe, wie sie zum Wahltag besteht, direkt gewählt in freien, geheimen und (nicht ganz) gleichen Wahlen. [...]

D. Das Europäische Parlament2020-09-09T17:40:06+02:00

E. Der Europäische Gerichtshof (EUGH)

2020-09-09T18:07:50+02:00

1. Entwicklung und Zuständigkeiten Europäischer Gerichtshof EUGH Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1952 wurde auch der Europäische Gerichtshof errichtet. EUGH wird wie die Eule, gesprochen, also nicht mit zwei einzelnen Buchstaben. Er nahm 1953 seine Arbeit in Luxemburg auf. Durch die römischen Verträge von 1957 wurde der EUGH zuständig für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und für EURATOM. 1989 wurde ein Gericht Erster Instanz geschaffen - seit dem Lissabon Vertrag 2009 "Europäisches Gericht" genannt - zur Entlastung des EUGH. Seit 2009 ist der EUGH eine gemeinsame Einrichtung für die EU und für EURATOM. Grundsätzlich geht es bei seinen Aufgaben um eine einheitliche Auslegung des Europäischen Rechts. Dabei hat der EUGH einige Besonderheiten zu berücksichtigen: Das Europäische Recht liegt vor in den derzeit 24 offiziellen Sprachen [...]

E. Der Europäische Gerichtshof (EUGH)2020-09-09T18:07:50+02:00

F. Der Euro und die Europäische Zentralbank (EZB)

2020-09-09T18:40:08+02:00

Einige Vorbemerkungen  müssen  gemacht werden, bevor wir uns der Europäischen Zentralbank mit Sitz in Frankfurt am Main und ihren Aufgaben der Geld- und Währungspolitik zuwenden. Geld ist in verschiedenen Formen vorhanden: Es gibt Bargeld in der Form physisch vorhandener Scheine und Münzen und es gibt Buchgeld, das, wie es der Name schon sagt, nur auf dem Papier in den Büchern z. B. einer Bank besteht. Buchgeld kann von einer privatwirtschaftlichen Bank "geschöpft" werden, indem sie abschätzt, wie viel von ihren gewährten Krediten tatsächlich in Bargeld nachgefragt wird. Da heute sehr viele Geschäfte bargeldlos abgewickelt werden, wird von den Krediten nur ein Bruchteil tatsächlich in Bargeld umgewandelt. Die Bank kann also, sagen wir bei einem Buchgeld-Schöpfungs-Multiplikator von 10 bei einem Bargeldbestand von 1000,- Schweizer Franken für 10.000,- Schweizer Franken Kredit gewähren. [...]

F. Der Euro und die Europäische Zentralbank (EZB)2020-09-09T18:40:08+02:00

G. Der Europäische Rechnungshof

2020-09-09T18:57:35+02:00

Der Europäische Rechnungshof "Curia Rationum"  ist ein selbständiges Organ der EU. Er wurde 1975 gegründet und nahm 1977 seine Arbeit auf. Der Sitz ist Luxemburg. Durch den Vertrag von Maastricht wurde er den anderen Organen der EU gleichgestellt. Auf Grundlage der Art. 285 - 287 des EU Vertrages prüft der Europäische Rechnungshof fortlaufend die Rechtmäßigkeit und die ordnungsmäßige Verwendung aller Einnahmen und Ausgaben der EU. Seine Mitglieder werden durch das Europäische Parlament für jeweils 6 Jahre gewählt. Er hat 760 Mitarbeiter, die jederzeit Prüfbesuche bei anderen EU Organen und in den Mitgliedsstaaten durchführen können. Der Europäische Rechnungshof kann selber keine rechtlichen Schritte einleiten. In seinen Berichten an das Europäische Parlament weist er auf Verstöße hin. Die jährlichen Berichte, die veröffentlicht werden, sind Grundlage für die Haushaltsentlastung durch das Parlament. Die [...]

G. Der Europäische Rechnungshof2020-09-09T18:57:35+02:00

H. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) – Office Européen de Lutte Anti Fraude

2020-09-09T19:30:22+02:00

Der Europäische Rechnungshof arbeitet mit dem von ihm unabhängigen Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung OLAF mit Sitz in Brüssel zusammen. OLAF wurde 1999 gegründet und ist institutionell als Generaldirektion der Kommission eingegliedert, soll aber unabhängig arbeiten. Diese  Zwitterstellung - Teil der Kommission und gleichzeitig Behörde zu ihrer Überwachung - ist sehr misslich. CC BY-SA 3.0, Rue Joseph II 2003 wurde die sog. EuroStat - Affaire aufgedeckt, wobei OLAF keine gute Rolle spielte. Bei der statistischen Behörde der EU wurden schwarze Kassen entdeckt, die durch fingierte Rechnungen gefüllt worden waren. Aus diesen schwarzen Kassen wurden teure Freizeitaktivitäten der EuroStat Mitarbeiter finanziert. Der Europäische Rechnungshof legte 2005 einen Sonderbericht über OLAF vor, der folgende Kritikpunkte enthielt: Unzulänglichkeit der internen Aufsicht; die Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten seit der Aufnahme des Zollsektors sei [...]

H. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) – Office Européen de Lutte Anti Fraude2020-09-09T19:30:22+02:00

I. Europol

2020-09-09T19:34:48+02:00

Oseveno, CC BY-SA 3.0 Europol ist die Polizeibehörde der Europäischen Union mit Sitz im niederländischen Den Haag. Grundlage ist eine EU Verordnung aus dem Jahr 2016. Damit ist Europol eine Agentur der EU. Ihre Aufgabe wird mit  Koordination der nationalen Polizeibehörden  in Bezug auf die organisierte Kriminalität, die nationalstaatliche Grenzen überschreitet   und mit der  Verbesserung des diesbezüglichen Informationsaustausches beschrieben. Konkret geht es um Terrorismusbekämpfung, Bekämpfung des illegalen Waffen- und des Drogenhandels, der Geldwäsche und der Kinderpornographie. Ermittelt werden darf immer dann, wenn von den Delikten mindestens zwei Mitgliedsländer betroffen sind. Finanziert wird Europol über Mitgliedsbeiträge der EU Staaten. Das Budget betrug 2018 122 Millionen Euro. Europol hatte in dem Jahr 1294 Mitarbeiter. Auch Europol ist eine supranationale Institution der Europäischen Gemeinschaft. Logo Europol

I. Europol2020-09-09T19:34:48+02:00