Der EU verbundene Staaten

Norwegen, Island, Lichtenstein EU-EFTA, AndrewRT, CC BY-SA 3.0   Norwegen ist ein Land mit 5,4 Millionen Einwohnern im Jahre 2020. Zusammen mit Island und Lichtenstein  sind diese drei seit  dem 1.1.1994 der EU als Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR), einer vertieften Freihandelszone, und als Mitglieder des Schengenraumes eng verbunden. Durch die Teilnahme am Gemeinsamen Markt haben sie sich verpflichtet, den „Aquis Communitaire“, also die Gesamtheit des EU-Rechts zu übernehmen. Norwegen wird deshalb auch als „Fax-Demokratie“ bezeichnet, die ihre Gesetze den Binnenmarkt betreffend, per Fax aus Brüssel erhält. Bisher sind mehr als 6000 europäische Gesetze in nationales Recht in Norwegen übernommen worden. Finanzielle Beiträge zur EU Norwegen leistet im Gegenzug für seine Teilnahme am Europäischen Binnenmarkt einen wesentlichen finanziellen Beitrag zur Kohäsion in der EU. Da ist zum einen [...]

Nach Art. 49 des EU-Vertrages hat jedes europäische Land das Recht, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu stellen. Was unter „europäisch“ zu verstehen ist, bemisst sich nach politisch-kulturellen Aspekten, nicht allein nach geographischen. Dies bedeutet, dass prinzipiell alle Länder des Europarates mit 47 Mitgliedern und 820 Millionen Bürgern, (gezählt einschließlich der 445 Millionen der EU), einen Aufnahmeantrag stellen können. EU – Der Westbalkan In Anbetracht der Kriege nach dem Zerfall des Vielvölkerstaates Jugoslawiens in den 90erJahren des vorigen Jahrhunderts ist sehr zu begrüßen, dass  Slowenien und Kroatien  bereits EU- Mitglieder sind.  Da  die erbitterten Kämpfe vorrangig entlang religiöser Grenzen als „ethnic cleansing“ stattgefunden haben,  ist jeder Schritt in Richtung EU hoffentlich ein weiterer Schritt in Richtung dauerhafter Befriedung. Fortgeschritten sind die Verhandlungen mit Montenegro – o,6 Millionen [...]

Seit dem 23. Juni 2022 hat die EU der Ukraine offiziell den Status eines Beitrittskandidaten zugesprochen. Am 25. Juni 2024 beginnen mit einer Regierungs-Konferenz der Mitgliedsländer die offiziellen Beitrittsverhandlungen sowohl mit der Ukraine, wie auch mit Moldau. Am Ende der Verhandlungen müssen  alle Mitgliedsstaaten sowie das Europa-Parlament dem Beitritt eines Landes zustimmen - in einigen Staaten sogar die nationalen Parlamente. ( dieser Text gehört in die obrige Rubrik  B.  EU Beitrittskandidaten  ). Die Ukraine - auch mit Nachrichten zum russischen Invasionskrieg  Die Ukraine, ein Land mit gegenwärtig knapp 42 Millionen Einwohnern – 77 auf dem Quadratkilometer -, grenzt im Nordosten und Osten an Russland und im Norden an Weißrussland. Im Westen grenzt es an Polen, an die Slowakei und an Ungarn. Und im Südwesten grenzt es an Rumänien und an [...]

Die Veränderung der europäischen Geopolitik Die Geopolitik Europas ist durch den großen russischen Angriffs-Krieg gegen die Ukraine ins Schleudern geraten. So sind alte Gewissheiten, wie die Formel "Wandel durch Handel" zerbrochen. Auch die alte Maxime, eine europäische Sicherheit ist nur mit Russland erreichbar, gilt nicht mehr.  Die Verwirklichung von guten deutsch-russischen Beziehungen aber ist mit einem Aggressor nicht mehr möglich  - auch wenn sich damit noch nicht alle Deutschen abfinden können. Denn viele hatten aus dem 2. Weltkrieg, den Nazi-Deutschland  begonnen und brutalst geführt hatte, die Konsequenzen gezogen, "Frieden ohne Waffen" schaffen zu können und "Schwerter zur Pflugscharen" umzufunktionieren. Aber diese Lehren sind von dem neuen imperialistischen Angreifer Putin mit seinem heutigen Russland über den Haufen geworfen worden. Korrektur alter Gewissheiten Und eine meist vermittelte Gewissheit hatte gelautet: deutsche Soldaten  [...]