Laden...
Startseite/siteadmin

Über siteadmin

Der Autor hat bisher keine Details angegeben.
Bisher hat siteadmin, 100 Blog Beiträge geschrieben.

A. Rest-EFTA-Staaten bis Großbritannien

2021-05-11T11:45:50+02:00

Norwegen, Island, Lichtenstein EU-EFTA, AndrewRT, CC BY-SA 3.0   Norwegen ist ein Land mit 5,4 Millionen Einwohnern im Jahre 2020. Zusammen mit Island und Lichtenstein  sind diese drei seit  dem 1.1.1994 der EU als Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR), einer vertieften Freihandelszone, und als Mitglieder des Schengenraumes eng verbunden. Durch die Teilnahme am Gemeinsamen Markt haben sie sich verpflichtet, den „Aquis Communitaire“, also die Gesamtheit des EU-Rechts zu übernehmen. Norwegen wird deshalb auch als „Fax-Demokratie“ bezeichnet, die ihre Gesetze den Binnenmarkt betreffend, per Fax aus Brüssel erhält. Bisher sind mehr als 6000 europäische Gesetze in nationales Recht in Norwegen übernommen worden. Finanzielle Beiträge zur EU Norwegen leistet im Gegenzug für seine Teilnahme am Europäischen Binnenmarkt einen wesentlichen finanziellen Beitrag zur Kohäsion in der EU. Da ist zum einen [...]

A. Rest-EFTA-Staaten bis Großbritannien2021-05-11T11:45:50+02:00

B. EU – Beitrittskandidaten

2021-05-11T11:42:28+02:00

Nach Art. 49 des EU-Vertrages hat jedes europäische Land das Recht, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu stellen. Was unter „europäisch“ zu verstehen ist, bemisst sich nach politisch-kulturellen Aspekten, nicht allein nach geographischen. Dies bedeutet, dass prinzipiell alle Länder des Europarates mit 47 Mitgliedern und 820 Millionen Bürgern, (gezählt einschließlich der 445 Millionen der EU), einen Aufnahmeantrag stellen können.   Die Türkei Die Türkei 2019 mit  83,2 Millionen Einwohnern wurde  1923 als laizistischer Staat als Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches gegründet. Sie ist heute ein islamisches Land. Sie ist Mitglied der Nato, der OECD, der G 20 und des Europarates. Die Türkei ist seit 1999 Beitrittskandidat. Die Beitrittsverhandlungen begannen im Oktober 2005, stocken aber. Von insgesamt 33 abzuarbeitenden Kapiteln sind bis heute (2021) 18 eröffnet. Aber nur ein [...]

B. EU – Beitrittskandidaten2021-05-11T11:42:28+02:00

C. EU Assoziierte Staaten

2021-05-11T11:46:47+02:00

Die Ukraine Die Ukraine, ein Land mit gegenwärtig knapp 42 Millionen Einwohnern – 77 auf dem Quadratkilometer -, grenzt im Nordosten und Osten an Russland, im Norden an Weißrussland, im Westen an Polen, die Slowakei, und Ungarn, im Südwesten an Rumänien und die Republik Moldau. Die Ukraine hat damit vier unmittelbare EU Nachbarn, und drei außerhalb der EU. Im Süden grenzt sie an das Schwarze Meer und im Südosten an das Asowsche Meer. Die Ukraine ist nach Russland das zweitgrößte Staatsgebiet in Europa. Die Hauptstadt ist Kiew, die politische Verfassung ist eine Demokratie mit einem Präsidialsystem. Der jetzige Präsident heißt Wolodymyr Selenskyi. Aktuell seit Jahren in militärische Konflikte gezwungen Frontlinien nach dem Minsker Abkommen I vom Sept. 2014, Goran tek en CC BY-SA 4.0 Frontlinien nach dem Minsker [...]

C. EU Assoziierte Staaten2021-05-11T11:46:47+02:00

29.4.2021 Aktuelle Nachrichten: Zwei wegweisende Entscheidungen für eine bessere Zukunft

2021-05-01T12:15:26+02:00

Das Europäische Parlament hat mit überwältigender Mehrheit (605 von 701) für den zukünftigen Schutz unserer Böden und deren nachhaltige Nutzung gestimmt. Schon 2006 hatte die EU- Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie zum Schutz des Bodens vorgelegt. Aber diese wurde im Rat der Staats- und Regierungschefs unter maßgeblicher Beteiligung Deutschlands 15 lange Jahre blockiert. Nun fordert das Parlament die Kommission beinah geschlossen auf, tätig zu werden. Die Gesetze sollen zur Minimierung der Versiegelung führen. Das wird wohl heißen: weniger neue Straßen und weniger Fläche zum Bauen. Aber auch weniger Verdichtung durch schwere landwirtschaftliche Maschinen. Auch sollen Verordnungen dazu beitragen, dass sich der Boden nicht weiter verschlechtert. Das bedeutet sicher, dass weniger Gifte in den Boden eingebracht werden dürfen, Stichwort Glyphosat und weitere schädliche Einträge. Und dort, wo der Boden bereits [...]

29.4.2021 Aktuelle Nachrichten: Zwei wegweisende Entscheidungen für eine bessere Zukunft2021-05-01T12:15:26+02:00

5. Preise, die die EU vergibt

2021-04-11T16:22:16+02:00

Das Europäische Parlament vergibt bisher drei Preise.  Der European Citizen´s Prize geht an ein oder zwei Preisträger pro Mitgliedsland. 2020 wurde er in Deutschland  vergeben an die                        91st International Session of the European Youth Parliament. Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit wird seit 1988 vergeben. 2020 wurde er der demokratischen Opposition in Belarus verliehen.                  2019 erhielt ihn der  Wirtschaftsprofessor und Menschenrechtsverfechter der Uiguren, Ilam Tohti. Der Europäische Karlspreis für die Jugend wird mit der  internationalen Jugendkarlspreis-Stiftung verliehen.  (2020 wegen Corona verschoben).    2019 wurden drei Preise verliehen.    Die Gewinner waren a) die italienische Radiosendung Europhonica I T,  b) das finnische Projekt "Deine europäische Bürgerschaft" und c) das östereichische Projekt "MuslimInnen gegen Antisemitismus".

5. Preise, die die EU vergibt2021-04-11T16:22:16+02:00

26.3.2021 Aktuelle Nachrichten: Die Tricksereien deutscher Agrar-Politiker

2021-04-06T16:24:54+02:00

Nicht genug, dass Christian Schmidt, der Vorgänger von Julia Klöckner, seine deutschen Kabinettskollegen im EU-Agrar-Minister-Rat hintergangen hat. Gegen die Absprache mit der damaligen SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks und gegen die Weisungslage der eigenen Regierung stimmte er der Verlängerung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat um weitere fünf Jahre zu. Die Verlängerung des Umweltgiftes war in der EU nur mit der deutschen Zustimmung zu erreichen. Derzeit läuft in Brüssel der Trilog zur Agrarpolitik. Er läuft seit Wochen. So wie damals wird zäh gerungen zwischen den Vertreter*Innen der Kommission, denen des Parlaments und denen des Agrarminister-Rates. Diesmal geht es um den gesamten Agraretat der nächsten sieben Jahre. Dabei spielt  die Tatsache, dass der ursprüngliche Vorschlag für den Agraretat auf dem Tisch lag, bevor die neue Präsidentin der Kommission ihren Plan zum Green Deal vorgelegt hat, eine [...]

26.3.2021 Aktuelle Nachrichten: Die Tricksereien deutscher Agrar-Politiker2021-04-06T16:24:54+02:00

3.3.2021 Aktuelle Nachrichten: EU-Konservative (EVP) nun ohne Orbans Fidesz

2021-04-11T12:50:43+02:00

Lange haben die Konservativen hin und her geschwankt. Besonders die Deutschen, also CDU und CSU wollten Orban und damit "seine" nationalkonservative bis rechtspopulistische Partei Fidesz unbedingt in der europäischen Parteienfamilie halten. Orban persönlich haben sie immer wieder umgarnt. Das führte dazu, dass er und seine 12 Europa-Abgeordneten sich immer ungenierter und radikaler positionierten.  Sogar vor persönlichen Beleidigungen z.B. von Manfred Weber (CSU) schreckten sie zuletzt nicht mehr zurück, obwohl gerade er sich sehr um die Zusammengehörigkeit bemüht hatte. Die CDU/CSU- Regierungsmitglieder aus Deutschland konnten nun die 180  EU-Parlamentarier der rund 50 christdemokratischen Parteien aus den  übrigen 25 EU-Mitgliedsstaaten (ohne Ungarn u. Dtld.) nicht mehr bremsen. Entschlossene Parlamentarier Die Parlamentarier*innen  entschieden sich, ihre Geschäftsordnung zu ändern, um somit z.B. einen ganzen Landesverband suspendieren zu können. Von den 180 Mitgliedern der EVP [...]

3.3.2021 Aktuelle Nachrichten: EU-Konservative (EVP) nun ohne Orbans Fidesz2021-04-11T12:50:43+02:00

Gastbeitrag von Jutta Paulus: Die Unentbehrlichkeit der Moore

2021-03-06T12:02:34+01:00

Die Autorin ist Europaabgeordnete aus Rheinland-Pfalz für "Die Grünen"/EFA, Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie stellv. Mitglied in vielen weiteren Ausschüssen Moore schützen die Artenvielfalt, das Klima und die Umwelt Sumpfiger Grund Wie viele Städte in Europa wurde auch die europäische Hauptstadt Brüssel einst auf sumpfigem Grund erbaut. Die in seichten Gewässern wachsende Sumpfblume Iris pseudacorus, auch als Gelbe Schwertlilie bekannt, ist noch heute im Wappen der Region Brüssel-Hauptstadt zu finden. Früher wuchs sie rund um die Stadtmauern und verhalf den Herzögen von Brabant einst zu einem wichtigen Sieg. Die Legende besagt, dass die Truppen der Herzöge sicher durch die überschwemmten Felder galoppieren konnten, da sie sich an die von der Schwertlilie bewachsenen flachen Wasserflächen hielten. Ihre Gegner jedoch, die mit der sumpfigen Umgebung nicht vertraut [...]

Gastbeitrag von Jutta Paulus: Die Unentbehrlichkeit der Moore2021-03-06T12:02:34+01:00

Replik auf den Kommentar von MdEP Christine Schneider. Der MdEP Martin Häusling, Agrarpolitischer Sprecher für Die Grünen/EPA

2021-02-22T18:21:21+01:00

22.2.2021 Heute erreicht uns eine Entgegnung auf die Kontroverse, die Frau MdEP Schneider bezogen auf unsere Aktuellen Nachrichten zur  Agrarpolitik vom 24.10.2020 eröffnet hat. Martin Häusling MdEP Von „Systemwechsel“ kann keine Rede sein Von Martin Häusling MdEP, Grüne/EFA   Der „Systemwechsel“ von dem Kollegin Schneider spricht, ist eine Erfindung ihrer Parteikollegin Klöckner und hat leider mit der Realität wenig zu tun. Behauptet wird: Alle Direktzahlungen der ersten Säule seien zukünftig an die Umsetzung von Umwelt- und Klimaleistungen geknüpft. Mindestens 20 Prozent der Direktzahlungen sollen zukünftig an höhere Umwelt- und Klimaleistungen geknüpft werden. Um Geld aus diesen 20 Prozent zu erhalten, müssen die Landwirte zukünftig so genannte Öko-Regelungen umsetzen – das sind strenge einjährige Umwelt- und Klimamaßnahmen   Fakt ist: Auch aktuell müssen alle Landwirte verpflichtend Greening-Auflagen einhalten und zwar auf [...]

Replik auf den Kommentar von MdEP Christine Schneider. Der MdEP Martin Häusling, Agrarpolitischer Sprecher für Die Grünen/EPA2021-02-22T18:21:21+01:00

18.2.2021 Aktuelle Nachrichten: Kommision verklagt Deutschland wegen jahrzehntelanger Untätigkeit im Naturschutz

2021-02-18T19:52:41+01:00

Ausgangslage 1992 wurde die Flora-Fauna-Habitat - Richtlinie (FFH) der EU erlassen. Zwar sind wohl viele schützenswerte Gebiete in Deutschland benannt worden (mehr als 4500), um ein "Natura-2000 Netzwerk" zu schaffen. Angestrebt wird eine Vernetzung diverser Schutzgebiete. Die Verpflichtung lautet, "Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen". Aber deren Schutz ist nur möglich, wenn konkrete Schutzziele festgelegt werden und "gebietsspezifische Erhaltungsziele sowie entsprechende Erhaltungsmaßnahmen". Ziel der FFH-Richtlinie Die Biodiversität soll geschützt bzw. wiederhergestellt werden. Das ist nun besonders dringlich, weil die EU im Mai 2020 eine umfassende Biodiversitäts-Strategie  angenommen hat. Bis 2030 soll diese dem Green Deal zum Durchbruch verhelfen. Dabei geht es darum, die Erholung der gebeutelten Vielfalt  auf den Weg zu bringen. Es geht auch um die Durchsetzung der bisher nur angedachten Schutzgebiete. Weshalb jetzt die [...]

18.2.2021 Aktuelle Nachrichten: Kommision verklagt Deutschland wegen jahrzehntelanger Untätigkeit im Naturschutz2021-02-18T19:52:41+01:00