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A. Klima- und Konjunkturpolitik

2021-06-10T19:57:05+02:00

In den letzten Tagen - aktuell ausgelöst durch eine Konferenz - hat dieses Papier ein erweitertes Schlusskapitel erhalten. Die Überlegungen führten zurück zu der Frage, warum steht dieses Kapitel am Anfang der Ausführungen zu den Politikfeldern der EU?  Freitag, der 25.9.2020 erinnerte in vielen Städten erneut daran, dass vor Corona das Hauptaugenmerk der EU-Politik der Sorge um das Klima galt: "Wir sind hier. Wir sind laut, weil Ihr uns die Zukunft klaut!" so klang es durch viele Städte. Die Antwort der neuen von der Leyen - Kommission Ende 2019: der Green Deal. Wenn der im Vordergrund der EU-Politik stehen soll, ist also zu beleuchten, warum. Was hat sich in der Natur und um uns herum verändert? Und was kann dagegen getan werden? Und das führt zurück zu der Frage: Was [...]

A. Klima- und Konjunkturpolitik2021-06-10T19:57:05+02:00

B. EU Agrarpolitik und EU Fischereipolitik

2021-06-11T18:10:45+02:00

EU Agrarpolitik Unter Agrarpolitik wird hier die Landwirtschaftspolitik behandelt. Das ist die Bewirtschaftung von Ackerland und von Viehzucht. Dies sind heute sehr umfangreiche Prozesse. Es geht dabei um den Handel mit Grundstücken, um die Veränderung der Bodenbeschaffenheit durch Dünger, Pestizide und Bewässerung. Es geht weiter um die Veränderungen im Einsatz von Technik sowohl bei der Aussaat als auch bei der Ernte sowie in der Aufzucht von Vieh und Geflügel. Außerdem ist der Prozess vom Feld bzw. aus den Stallungen bis auf den Tisch der Verbraucher - die Stufen der Nahrungsmittelindustrie - zu berücksichtigen. Es geht bei all diesen Prozessen hier um einen umfassenden Ansatz besonders unter ökologischen und Nachhaltigkeitsaspekten. Nachkriegspolitik Die Situation der europäischen Länder, die den 2. Weltkrieg erlebt hatten, war geprägt von der Erfahrung, dass nach dem Krieg [...]

B. EU Agrarpolitik und EU Fischereipolitik2021-06-11T18:10:45+02:00

C. Die EU-Regionalpolitik

2021-06-04T18:17:26+02:00

Ziele der EU Regionalpolitik sind die Förderung des wirtschaftlichen u n d des sozialen Zusammenhalts in diesem so heterogenen europäischen Kontinent. Es geht dabei um die Verringerung des Strukturgefälles zwischen den einzelnen Regionen, sowie um eine ausgewogene räumliche Entwicklung. Es geht um Solidarität im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe auf dem Weg zu annähernd gleichen Lebens-, Bildungs- und Arbeitsverhältnissen in den Ländern der EU und z.T. darüber hinaus, wie unten zu zeigen sein wird. Kulturell gewachsene Lebensbereiche Hier ist gleich am Anfang darauf hinzuweisen, dass mit "Regionen" in diesem Zusammenhang nicht die Einheiten gemeint sind, die in einem von Manchen vertretenen Konzept eines "Europa der Regionen" gemeint sind. Europa der Regionen meint kulturell gewachsene Lebensbereiche wie z.B. in Deutschland das Rheinland oder die Pfalz, in Frankreich die Bretagne oder die [...]

C. Die EU-Regionalpolitik2021-06-04T18:17:26+02:00

D. Energiepolitik

2021-05-17T12:05:38+02:00

Energiemärkte weisen einige Besonderheiten gegenüber anderen Märkten für Güter und Dienstleistungen auf. Für den Transport der Energie zum Endverbraucher sind Netze erforderlich, die sozusagen wie Flaschenhälse funktionieren. Wer sie beherrscht, kann Macht ausüben. Außerdem verursachen einige Formen der Energieerzeugung wie die Stromerzeugung aus Stein- oder Braunkohle besonders viele schädliche Umweltgifte. Allgemein wird zwischen 3 Arten der Energie unterschieden, das sind die Primär-, die Sekundär- oder Endenergie und die Nutzungsenergie. Zur Primärenergie gehören Rohöl, Stein- und Braunkohle, Erdgas, Atombrennstäbe, Sonnenstrahlen, Wind und Wasserbewegungen. In einer Umwandlungskette unter Energieverlusten wird die Primärenergie in Nutzungsenergie, z. B. Braunkohle in elektrischen Strom oder Rohöl in Benzin oder Heizöl umgewandelt. Dies geschieht in Braun- oder Kohlekraftwerken, in Raffinerien, in Atommeilern oder in Wasserkraftwerken. Auch  Solar- oder Fotovoltaik Anlagen, meist auf Hausdächern oder auch auf Feldern [...]

D. Energiepolitik2021-05-17T12:05:38+02:00

E. Verbraucherpolitik

2021-05-12T18:44:25+02:00

Warum ist in einer Marktwirtschaft Verbraucherpolitik notwendig? Die Lehre von der Volkswirtschaft beschäftigt sich mit theoretischen Modellen. Die Marktwirtschaft ist darin ein Modell, das vom Liberalismus geprägt ist. Dort wird überlegt, wie ein Markt funktioniert. Das Modell des Liberalismus zu der Funktionsweise vom Markt geht davon aus, dass sich Anbieter von Waren  und die Nachfrager, also die Käufer jeweils souverän, also vom anderen unabhängig gegenüber stehen. Gefällt dem Kunden ein Produkt des Anbieters nicht oder ist es ihm zu teuer, wendet er sich alternativen Angeboten zu. Das Modell sieht die Anbieter  unter Wettbewerbsbedingungen als Diener ihrer Kunden. Der Verbraucher sei der eigentliche Souverän der Marktwirtschaft. Gemäß diesen Modellannahmen bedarf der Käufer keinerlei Schutzes durch den Staat außerhalb der Regelungen im Kaufrecht. Neoliberale Argumentation Hardcore Neoliberale - also Theoretiker, die es [...]

E. Verbraucherpolitik2021-05-12T18:44:25+02:00

F. Wettbewerbs- und Innovationspolitik

2021-05-01T21:09:23+02:00

1. Grundsätzliches zum Verhältnis von Markt und Staat Halsemphore, 510-500 vor Chr., Staatl. Antikensammung, Matthias Kabel, CC BY-SA 3.0. Da der überlegene Boxer nicht vom Verlierer abläßt, obwohl dieser das Zeichen zum Aufgeben gibt, wird er mit einer Gerte gezüchtigt (und vermutlich ausgeschlossen) Europa hat sich erstmalig im antiken Griechenland in Bezug auf die Olympischen Spiele ab 776 vor Christi Geburt mit dem Thema Wettbewerb und seiner Regulierung beschäftigt. Bei den verschiedenen Sportarten wachten Kampfrichter über die Einhaltung der Regeln. Sie prüften die Teilnahmeberechtigungen, die Beachtung der Hygiene-Vorschriften, die Einteilung der Sportler nach Altersklassen und die Befolgung der Wettkampfvorschriften, z. B. die Einhaltung des Wendens beim Pendellauf um eine Stange, die Anfang und Ende der Laufbahn markierte. Die Nichtbeachtung von Regeln brachte  Strafen, wie z. B. den Ausschluss [...]

F. Wettbewerbs- und Innovationspolitik2021-05-01T21:09:23+02:00

G. EU Rechtspolitik: Sicherung der Grundfreiheiten

2021-05-08T20:41:24+02:00

1. Rechtsstaat und Demokratie - Vorbemerkungen Fragen wir nach dem Wesen der Demokratie, so hören wir als Antwort,  die Mehrheit des Volkes hat das Sagen. Im Grundgesetz steht: Alle Gewalt geht vom Volke aus! Doch so einfach ist es nicht. Wir leben in Deutschland und überall in der Europäischen Gemeinschaft in einer repräsentativen und nicht in einer direkten Demokratie. Repräsentative Demokratie bedeutet zunächst einmal,  der Wille des Volkes kann sich  über Wahlen ausdrücken. Eine Grund-Voraussetzung dafür ist, dass verschiedene politische Parteien entscheidend mitwirken. Die gewählten Volksvertreter*innen repräsentieren im Parlament die Mehrheitsmeinung ihres Wahlkreises. Die Bürger*innen wählen den oder die Kandidat*in , die zu Fragen im Wahlkampf eine bestimmte Meinung vertritt oder aber der vom Wähler bevorzugten Partei angehört. Da unser Grundgesetz aber mit gutem Grund vom freien Mandat der Abgeordneten [...]

G. EU Rechtspolitik: Sicherung der Grundfreiheiten2021-05-08T20:41:24+02:00

H. Sozialpolitik

2021-05-15T16:57:11+02:00

Die EU war zunächst ein vorrangig wirtschaftspolitisches Projekt. Es ging darum, einen gemeinsamen Markt für Güter und Dienstleistungen zu organisieren. Der  Vertrag von Lissabon von 2007 dagegen betont die soziale Dimension der  Integration. Der Vertrag über die Europäische Union (EVU) und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEVU) bilden seitdem gemeinsam die primärrechtliche Grundlage der EU. Vertragliche  Grundlagen für eine aktive Sozialpolitik Art. 2 EUV erwähnt Gerechtigkeit, Solidarität und Nichtdiskriminierung als Teil der europäischen Werteordnung, die für die EU und die Mitgliedstaaten verbindlich ist. In Art. 3 (3) EUV heißt es, dass die Union auf eine soziale Marktwirtschaft hinwirkt, die auf Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt abzielt. Sie bekämpft soziale Ausgrenzung und Diskriminierung. Sie fördert soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz. Sie zielt auf die Gleichstellung von Frauen und Männern, [...]

H. Sozialpolitik2021-05-15T16:57:11+02:00