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A. Klima- und Konjunkturpolitik

2020-10-12T23:22:44+02:00

Wie sah unsere Umwelt in den fünfziger Jahren aus? In den letzten Tagen - aktuell ausgelöst durch eine Konferenz - hat dieses Papier ein erweitertes Schlusskapitel erhalten. Die Überlegungen führten zurück zu der Frage, warum steht dieses Kapitel am Anfang der Ausführungen zu den Politikfeldern der EU?  Freitag, der 25.9.2020 erinnerte in vielen Städten erneut daran, dass vor Corona das Hauptaugenmerk der EU-Politik der Sorge um das Klima galt: "Wir sind hier. Wir sind laut, weil Ihr uns die Zukunft klaut!" so klang es durch viele Städte. Die Antwort der neuen von der Leyen - Kommission Ende 2019: der Green Deal. Wenn der im Vordergrund der EU-Politik stehen soll, ist also zu beleuchten, warum. Was hat sich in der Natur und um uns herum verändert? Und was kann dagegen getan [...]

A. Klima- und Konjunkturpolitik2020-10-12T23:22:44+02:00

B. EU Agrarpolitik und EU Fischereipolitik

2020-10-28T12:19:56+01:00

EU Agrarpolitik Unter Agrarpolitik wird hier die Landwirtschaftspolitik behandelt. Das ist die Bewirtschaftung von Ackerland und von Viehzucht. Dies sind heute sehr umfangreiche Prozesse. Es geht dabei um den Handel mit Grundstücken, um die Veränderung der Bodenbeschaffenheit durch Dünger, Pestizide und Bewässerung. Es geht weiter um die Veränderungen im Einsatz von Technik sowohl bei der Aussaat als auch bei der Ernte sowie in der Aufzucht von Vieh und Geflügel. Außerdem ist der Prozess vom Feld bzw. aus den Stallungen bis auf den Tisch der Verbraucher - die Stufen der Nahrungsmittelindustrie - zu berücksichtigen. Es geht bei all diesen Prozessen hier um einen umfassenden Ansatz besonders unter ökologischen und Nachhaltigkeitsaspekten. Die Situation der europäischen Länder, die den 2. Weltkrieg erlebt hatten, war geprägt von der Erfahrung, dass nach dem Krieg in [...]

B. EU Agrarpolitik und EU Fischereipolitik2020-10-28T12:19:56+01:00

C. Die EU-Regionalpolitik

2020-10-10T13:21:38+02:00

Ziele der EU Regionalpolitik sind die Förderung des wirtschaftlichen u n d des sozialen Zusammenhalts in diesem so heterogenen europäischen Kontinent. Es geht dabei um die Verringerung des Strukturgefälles zwischen den einzelnen Regionen, sowie um eine ausgewogene räumliche Entwicklung. Es geht um Solidarität im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe auf dem Weg zu annähernd gleichen Lebens-, Bildungs- und Arbeitsverhältnissen in den Ländern der EU und z.T. darüber hinaus, wie unten zu zeigen sein wird. Hier ist gleich am Anfang darauf hinzuweisen, dass mit "Regionen" in diesem Zusammenhang nicht die Einheiten gemeint sind, die in einem von Manchen vertretenen Konzept eines "Europa der Regionen" gemeint sind. Europa der Regionen meint kulturell gewachsene Lebensbereiche wie z.B. in Deutschland das Rheinland oder die Pfalz, in Frankreich die Bretagne oder die Provence, in Italien [...]

C. Die EU-Regionalpolitik2020-10-10T13:21:38+02:00

D. Energiepolitik

2020-11-05T10:56:59+01:00

Energiemärkte weisen einige Besonderheiten gegenüber anderen Märkten für Güter und Dienstleistungen auf: Für den Transport der Energie zum Endverbraucher sind Netze erforderlich, die sozusagen wie Flaschenhälse funktionieren. Wer sie beherrscht, kann Macht ausüben. Außerdem verursachen einige Formen der Energieerzeugung wie die Stromerzeugung aus Stein- oder Braunkohle besonders viele schädliche Umweltgifte. Es wird allgemein zwischen 3 Arten der Energie unterschieden: Primär-, Sekundär- oder Endenergie und Nutzungsenergie. Zur Primärenergie gehören Rohöl, Stein- und Braunkohle, Erdgas, Atombrennstäbe, Sonnenstrahlen, Wind und Wasserbewegungen. In einer Umwandlungskette unter Energieverlusten wird die Primärenergie in Nutzungsenergie, z. B. Braunkohle in elektrischen Strom oder Rohöl in Benzin oder Heizöl umgewandelt. Dies geschieht in Braun- oder Kohlekraftwerken, in Raffinerien, in Atommeilern oder in Wasserkraftwerken, Solar- oder Fotovoltaik Anlagen, meist auf Hausdächern oder auch auf Feldern oder durch Windräder. Durch Überlandnetze [...]

D. Energiepolitik2020-11-05T10:56:59+01:00

E. Verbraucherpolitik

2020-10-11T13:34:32+02:00

Warum ist in einer Marktwirtschaft Verbraucherpolitik notwendig? Im theoretischen volkswirtschaftlichen Modell des Liberalismus zu der Funktionsweise von Märkten treten sich Anbieter und Nachfrager, jeder souverän und vom anderen unabhängig, gegenüber: Gefällt dem Kunden ein Produkt des Anbieters nicht oder ist es ihm zu teuer, wendet er sich den alternativen Angeboten zu. Die Anbieter seien unter Wettbewerbsbedingungen Diener ihrer Kunden. Der Verbraucher sei der eigentliche Souverän der Marktwirtschaft. Gemäß diesen Modellannahmen bedarf der Käufer keinerlei Schutzes durch den Staat außerhalb der Regelungen im Kaufrecht. Hardcore Neoliberale vertreten sogar die Meinung, dass Anbieter sich keine Fehler leisten könnten, weil bei Unfällen dann der Anbieter gewechselt werde und der fehlerhafte Anbieter vom Markt verschwinde. Dagegen ist einzuwenden, dass die Toten nach einem Flugzeugabsturz wegen mangelhafter Wartung den Anbieter nicht mehr wechseln können. Dafür [...]

E. Verbraucherpolitik2020-10-11T13:34:32+02:00

F. Wettbewerbs- und Innovationspolitik

2020-11-02T23:17:32+01:00

1. Grundsätzliches zum Verhältnis von Markt und Staat Halsemphore, 510-500 vor Chr., Staatl. Antikensammung, Matthias Kabel, CC BY-SA 3.0. Da der überlegene Boxer nicht vom Verlierer abläßt, obwohl dieser das Zeichen zum Aufgeben gibt, wird er mit einer Gerte gezüchtigt (und vermutlich ausgeschlossen) Europa hat sich erstmalig im antiken Griechenland in Bezug auf die Olympischen Spiele ab 776 vor Christi Geburt mit dem Thema Wettbewerb und seiner Regulierung beschäftigt. Bei den verschiedenen Sportarten wachten Kampfrichter über die Einhaltung der Regeln: Sie prüften die Teilnahmeberechtigungen, die Beachtung der Hygiene-Vorschriften, die Einteilung der Sportler nach Altersklassen und die Befolgung der Wettkampfvorschriften, z. B. die Einhaltung des Wendens beim Pendellauf um eine Stange, die Anfang und Ende der Laufbahn markierte. Bei Nichtbeachtung der Regeln wurden Strafen verhängt wie z. B. der [...]

F. Wettbewerbs- und Innovationspolitik2020-11-02T23:17:32+01:00

G. EU Rechtspolitik: Sicherung der Grundfreiheiten

2020-11-10T17:35:12+01:00

1. Rechtsstaat und Demokratie - Vorbemerkungen Fragt man nach dem Wesen der Demokratie, so hört man als Antwort: Die Mehrheit des Volkes hat das Sagen. Im Grundgesetz steht: Alle Gewalt geht vom Volke aus! Doch so einfach ist es nicht: Wir leben in Deutschland und überall in der Europäischen Gemeinschaft in einer repräsentativen und nicht in einer direkten Demokratie. Die Erfahrungen mit unmittelbaren Volksabstimmungen sind mehr als negativ: Es kommt immer auf die Formulierung der Frage oder der Fragen an, die suggestiv sein können. Außerdem lassen sich komplexe Entscheidungsfindungen nicht in Ja - Nein - Gegenüberstellungen pressen. Schließlich besteht immer die Gefahr, dass die Kontroversen populistisch aufgeheizt und auch mit unwahren Behauptungen verfälscht werden. Jüngstes Beispiel ist die britische Volksabstimmung über den Brexit, die den Problemen der Mitgliedschaft in der [...]

G. EU Rechtspolitik: Sicherung der Grundfreiheiten2020-11-10T17:35:12+01:00