Der Europäische Rechnungshof „Curia Rationum“  ist ein selbständiges Organ der EU. Er wurde 1975 gegründet und nahm 1977 seine Arbeit auf. Der Sitz ist Luxemburg. Durch den Vertrag von Maastricht wurde er den anderen Organen der EU gleichgestellt.

Auf Grundlage der Art. 285 – 287 des EU Vertrages prüft der Europäische Rechnungshof fortlaufend die Rechtmäßigkeit und die ordnungsmäßige Verwendung aller Einnahmen und Ausgaben der EU. Seine Mitglieder werden durch das Europäische Parlament für jeweils 6 Jahre gewählt. Er hat 760 Mitarbeiter, die jederzeit Prüfbesuche bei anderen EU Organen und in den Mitgliedsstaaten durchführen können.

Der Europäische Rechnungshof kann selber keine rechtlichen Schritte einleiten. In seinen Berichten an das Europäische Parlament weist er auf Verstöße hin. Die jährlichen Berichte, die veröffentlicht werden, sind Grundlage für die Haushaltsentlastung durch das Parlament. Die Wirksamkeit der Arbeit des Europäischen Rechnungshofes hängt damit von der Bereitschaft des Europäischen Parlament ab, sich auf die Berichte detailliert einzulassen und daraus, zumindest in Bezug auf den nächsten Haushaltsplan, Schlüsse zu ziehen.

Logo Europ. Rechnungshof, Public Domain

Die Drohung mit der Nicht-Entlastung der Kommission für ihr Haushaltsgebahren im letzten Jahr sollte schon disziplinierende Wirkung entfalten. Der Europäische Rechnungshof erreichte 1998/99 mit seinem Bericht große öffentliche Aufmerksamkeit, als das Europäische Parlament der Santer Kommisiion die Entlastung verweigerte. Die Kommission trat wegen der aufgedeckten Unregelmäßigkeiten, der Korruptionsaffaire der französischen Kommissarin Edith Cresson, zurück.

Vor diesem Gebäude des Rechnungshofes gelang es uns nicht, heraus zu finden, um welches Gebäude es sich handelt. Es gab kein Hinweisschild.

Wichtig ist, dass das Expertenwissen des Rechnungshofes bereits bei der Planung finanzwirksamer Projekte berücksichtigt wird, damit Fehlinvestitionen vermieden werden. Dabei geht es nicht nur um die Einhaltung rechtlicher Vorgaben, sondern auch um die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Vorhaben. Die Berichte des Europäischen Rechnungshofes sollten sowohl von der Kommission als auch dem Parlament, aber auch von der Öffentlichkeit wahrgenommen und entsprechend gewürdigt werden. Es geht auch um das Vertrauen der Europäischen Bürger*innen  in das finanzielle Gebaren der EU. Schließlich sind es die Gelder der Bürger, die sinnvoll verwaltet werden sollen.