Prof. (em) Dr. Bernd-Peter Lange
Rechts-, Wirtschafts- und   Sozialwissenschaften

 In Europa zu Hause

Europaedia

Mission and Vision

 

Europäische Integration, 1932, Grußadresse von B. Hubermann für den Paneuropa-Kongress 1932 in Basel

Der europäische Zusammenschluss ist ein schwieriges Ziel, aber es gibt etwas, das noch viel schwieriger wäre: Die Erhaltung Europas im heutigen Zustand. Daher lautet nicht die Alternative: Europäische Föderation oder Nationalstaaten, sondern entweder Föderation, d.h. unermessliche gegenseitige Erweiterung des Produktions- und Absatzgebietes, Massenproduktion, Lohnerhöhung und Preissenkung,  Hebung des Lebensstandards der Völker, Ende des Klassenkampfes, Beginn des faktischen Völkerfriedens, Aufblühen der Nationalkultur; oder aber das Labyrinth von internationalem Misstrauen, Rüstungswahn (…), Produktionsverfall, Arbeitslosigkeit, Klassenhass, Bürgerkrieg, Völkerkrieg, Chaos. Daher ist der europäische Anschluss keine Forderung der Idealisten, sondern eine conditio sine qua non des Weiterlebens der europäischen Völker„.

Hans-Wolfgang Platzer, Bronislaw Huberman und das Vaterland Europa, ibidem, 2019, S.17,Buchcover, Kaltnadelradierung von Emil Orlik 1919

Ist diese Forderung 2020 u.a. angesichts der weltweiten Corona Pandemie genauso berechtigt wie 1932 oder sogar erst recht?

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Bei Europaedia geht es um die verständliche Präsentation von Fakten zu ausgewählten Themen und Problemen der europäischen Integration.  Die Darstellung von möglichen Verbesserungen ist immer wieder Thema sowie das Aufzeigen von Wegen zu ihrer Umsetzung. Es geht aber auch um die Narrative im Positiven wie im Negativen, die die emotionale Identifikation mit den europäischen Integrationsprozessen beeinflussen.

Ein negatives Narrativ lautet: Brüssel ist eine Monsterbürokratie, weit weg von den Nöten und Interessen der Bürger vor Ort. Ein positives Narrativ verweist in historischer Perspektive auf 123 Kriege zwischen den heutigen Mitgliedsländern in den letzten 300 Jahren vor Beginn des Integrationsprozesses ab 1952. Eingedenk der schrecklichen Kriegserfahrungen  müsse alles getan werden, um das friedliche Zusammenleben der Bürger Europas in der Union zu erhalten und deren Wohlstand zu mehren. (Wolfgang Schüssel in: Europa kann es besser. Wie unser Kontinent zu neuer Stärke findet. Ein Weckruf der Wirtschaft, herausgegeben von Sven Afhüppe und Thomas Sigmund, Herder Verlag 2019, Vorwort S.9).

 Pro und kontra Europäische Union

Ein  negatives Narrativ sieht in jeder Übertragung nationalstaatlicher Kompetenzen nach Brüssel einen Verlust an Souveränität und Selbstbestimmung. Das diametral entgegengesetzte Narrativ verweist auf den Zugewinn auch nationalstaatlicher Entfaltungsmöglichkeiten durch z.B. die europäische Erweiterung des gemeinsamen Marktes mit seinem Potential der Wohlstandssicherung.  Die Einführung einer gemeinsamen Währung erhöhe diese weiter. Die Institutionalisierung eines europäischen Gerichtshofes sei ebenfalls in diesem Zusammenhang wichtig. Ein weiteres EU-kritisches Narrativ behauptet, das Europäische Parlament sei nicht demokratisch legitimiert und dürfe deshalb nicht mehr Kompetenzen beanspruchen.  Brüssel sei außerdem zu weit weg von den Bedürfnissen der Wähler. Nur die nationalen Parlamente seien Wächter echter Demokratie. In eine andere Richtung verweist das Narrativ, dass nur ein vereintes Europa sich behaupten könne gegen ein aggressives Russland, ein imperialistisches Rot-China und ein nicht mehr kooperatives Amerika unter Trump.

1.Europakarte 2020, Alexrk 2CC BY-SA. 2.The location of the European Union, centered on a view of the globe, 14.4.2020,S. Solberg, J. Kolberg 21, Masterdeis, CC BY-SA 3.0

Europa der Vaterländer oder Vereinigte Staaten von Europa?

In Bezug auf die  Vorstellungen, wohin sich die Europäische Union grundsätzlich entwickeln soll, stehen sich zwei unterschiedliche Narrative gegenüber. Das eine ist ein Europa der Vaterländer als Staatenbund souveräner Nationalstaaten. Prominenter Verfechter war Frankreichs Staatspräsident de Gaulle. Das andere sind die Vereinigten Staaten von Europa(V.ST.v.E.) als Föderation mit einer starken supra – nationalen, demokratisch legitimierten und kontrollierten Regierung, orientiert an der Verfassung der USA. (Wagen wir endlich die V.St.v.E.! Michel Dévoluy, Zell/Mosel, 2020)

Konzepte für Europa

Diese Narrative sollen auf ihre Relevanz, ihre faktische Begründung und in Bezug auf die jeweils dahinter stehenden offenen oder verdeckten politischen oder sonstigen Interessenpositionen überprüft werden. Dabei gilt es, geschichtliche Erfahrungen insbesondere mit Nationalismus zu verarbeiten.

Es ist wichtig, die emotionale Identifikation der Bürger Europas mit „ihrem“ Kontinent gerade auch in Krisenzeiten zu stärken. Wenn es überdies gelingt,  die Bedeutung der einzigartigen und vielfältigen Kultur Europas als `Seele unserer Gemeinschaft´ (Jaques Delors, ehemaliger EU-Kommissionspräsident 1989, Rede vor dem Europäischen Parlament) zu verdeutlichen, ist das Fundament der Gemeinschaft solide verankert.

Was aber macht diese „Seele“ Europas aus?

Zu den Werten der EU gehört nicht verhandelbar  das Versprechen von Solidarität – eine/r für alle, alle für eine/n -, von sozialer Marktwirtschaft. Zur Seele gehört besonders  der Schutz der Menschenrechte und der freien Entfaltung der Persönlichkeit in Beruf, Wissenschaft und Kultur. Die Garantie der Rechtssicherheit und der Unabhängigkeit der Justiz, der Demokratie sind in der EU unverzichtbar. Die Freiheit, sich in jedem Land der EU einen Beruf suchen zu können, die sog. Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Reisefreiheit sind Teil der Rechte der EU-Bürger. Auch das Ziel, die Gleichberechtigung von Männern und Frauen anzustreben, hat die EU sich auf die Fahnen geschrieben.   Die EU will alles tun, um Frieden auf ihrem Gebiet dauerhaft zu sichern.

Wenn die Europäische Union weiter an der Verwirklichung all dieser Ziele arbeitet,  ist die EU kein reines Elitenprojekt. Sie kann dann  in der gesamten Zivilgesellschaft  verankert werden.

Die Kultur(en) in Europa

Unter dem Symbol des Pegasus, des geflügelten Pferdes  gilt es, die Kultur in diesem umfassenden Sinne  als Fundament unseres Hauses Europa sicht- und erlebbar zu machen.

Nur  wenn wir uns die europäischen Werte immer wieder vergegenwärtigen, werden wir – zumindest mit großer Mehrheit  zusammenstehen gegen Nationalismus, Fremdenhass, Geschichtsvergessenheit und gewaltbereitem Populismus. Dieser  basiert auf Verschwörungstheorien und Desinformation.

Um zu verdeutlichen, dass Europa von einer vielfältigen Kultur geprägt ist, wird hier nicht nur mit  Texten und Statistiken gearbeitet. Unterschiedlichste Abbildungen sollen die Darstellungen erläutern und vielleicht auch ein wenig verdeutlichen.

Der 1. Text, der zu den europäischen Finanzen, macht durch die Bebilderung deutlich, wie sehr europäische Kultur noch heute u.a. von griechischen und römischen  Vorstellungen beeinflusst und geprägt ist.