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18.2.2021: Kommission verklagt Deutschland wegen jahrzehntelanger Untätigkeit im Naturschutz

2022-11-23T15:41:36+01:00

Ausgangslage 1992 wurde die Flora-Fauna-Habitat - Richtlinie (FFH) der EU erlassen. Zwar sind wohl viele schützenswerte Gebiete in Deutschland benannt worden (mehr als 4500), um ein "Natura-2000 Netzwerk" zu schaffen. Angestrebt wird eine Vernetzung diverser Schutzgebiete. Die Verpflichtung lautet, "Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen". Aber deren Schutz ist nur möglich, wenn konkrete Schutzziele  und "gebietsspezifische Erhaltungsziele sowie entsprechende Erhaltungsmaßnahmen"  festgelegt werden. Ziel der FFH-Richtlinie Die Biodiversität soll geschützt bzw. wiederhergestellt werden. Das ist nun besonders dringlich, weil die EU im Mai 2020 eine umfassende Biodiversitäts-Strategie  angenommen hat. Bis 2030 soll diese dem Green Deal zum Durchbruch verhelfen. Dabei geht es darum, die Erholung der gebeutelten Vielfalt  auf den Weg zu bringen. Es geht auch um die Durchsetzung der bisher nur angedachten Schutzgebiete. Weshalb die Klage [...]

18.2.2021: Kommission verklagt Deutschland wegen jahrzehntelanger Untätigkeit im Naturschutz2022-11-23T15:41:36+01:00

Unsere Heimat Europa und mein Beitrag

2022-02-15T16:48:05+01:00

Frieden, Freiheit, Freundschaft, Fairness, Future Die Autorin ist die Kulturdezernentin der Stadt Koblenz, Frau PD Dr. Margit Theis-Scholz Offene Grenzen In vielen Diskussionen und Debatten vor der Europawahl 2019 fand die Tatsache häufig Erwähnung, dass die offenen Grenzen sowie internationale Reisemöglichkeiten und die unkompliziert gewordenen Begegnungen über Ländergrenzen hinweg zur Selbstverständlichkeit geworden seien. Junge Generationen könnten gar nicht mehr nachvollziehen, von welcher Bedeutung die Versuche zur Völkerverständigung für das gesamte Nachkriegseuropa gewesen seien und vor allem für die von großer Schuld belastete deutsche Nachkriegsgesellschaft. Pandemie Heute, zwei Jahre später, sind wir als Weltbevölkerung mit den Auswirkungen einer Pandemie konfrontiert.  Neben vielen anderen gravierenden Einschränkungen hat sie Grenzschließungen sowie Reise- und Kontaktverbote zur Folge.  Damit schränkt sie gerade die jungen Menschen in ihren alters- und lebenstypischen Gewohnheiten deutlich ein und fordert [...]

Unsere Heimat Europa und mein Beitrag2022-02-15T16:48:05+01:00

Die wichtigsten Agenturen der EU

2021-04-03T15:45:59+02:00

Eine Liste der wichtigsten dezentralen Agenturen der EU – jeweils Name, Standort und Gründungsdatum. Hier  sind 23 ausgesucht. 2017 gab es 45 dieser Agenturen, die durch Rechtsakte der Organe gegründet wurden, also durch Sekundärrecht. Dies ist eine zwischenstaatliche Organisation, die 1977 durch das Europäische  Patentübereinkommen (EPU) geschaffen wurde.  Ihre Organe sind das Europäische Patentamt (EPA in München) und der Verwaltungsrat. Das EPA ist zuständig für die Erteilung europäischer Patente. Das Europäische Einheitspatent Seit Mitte der  70er Jahre ist es in der Planung. 25 der 27 EU Mitgliedsstaaten - außer Kroatien und Spanien - wollen nun im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit entsprechende Gesetze verabschieden. Dann ist nicht mehr die jeweilige nationale Zertifizierung eines Patents erforderlich. Dies führt zur Senkung der Kosten bei der Anmeldung von bis zu 32 000,- [...]

Die wichtigsten Agenturen der EU2021-04-03T15:45:59+02:00

Einleitung zu den Mitgliedsstaaten

2022-01-13T12:46:01+01:00

Über die Darstellung der Mitgliedsstaaten stellen wir ein Zitat einer Gastrede von Simone Veil im Deutschen Bundestag zum 27. Januar 2004. Sie war die erste Präsidentin des EU-Parlaments und Überlebende des Holocausts. Sie sagte: "Als Voraussetzung für eine freie Zukunft braucht dieses versöhnte Europa ein dauerhaftes Fundament, das auf zwei Pfeilern beruht: Weitergabe der Erinnerung und Demokratie." Die EU - ein Staatenbund EU Politik ist vorrangig Innenpolitik der Gemeinschaft. Die Mitgliedsstaaten stehen unter dem Dach der EU Kommission, des Europäischen Parlamentes und des Rates der Staats- und Regierungschefs. Dazu kommen noch die Ministerräte. Die einzelnen Mitgliedsstaaten sind nicht mehr souverän im Sinne früherer Definitionen von Selbstbestimmung und Nation. Durch den Beitritt zur Europäischen Union haben sie eine Reihe politischer Kompetenzen nach Brüssel delegiert. Sie unterwerfen sich damit dessen Verordnungen und [...]

Einleitung zu den Mitgliedsstaaten2022-01-13T12:46:01+01:00

1. Belgien (BE)

2023-10-24T15:27:47+02:00

Es trifft sich gut, dass Belgien die alphabetische Liste der Mitgliedsstaaten anführt, denn Belgien gehört zu den ältesten Ländern Europas. Schon bei Julius Caesars "De bello gallico" werden die "Belgae" erwähnt und von seinen Truppen unterjocht. Belgien gehört zu den sechs Gründungsmitgliedern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), also der späteren  Europäischen Union. Belgien liegt im Herzen Europas und beherbergt mit seiner Hauptstad Brüssel den Sitz der Kommission, sowie neben Straßburg auch das Europäische Parlament. Außerdem ist in Brüssel das Nato-Hauptquartier. 2/3 der Belgier sind proeuropäisch eingestellt. Belgien ist eine von fünf konstitutionellen Monarchien in der EU neben Schweden, Dänemark, den Niederlanden und Spanien. (Luxemburg ist ein Groß-Herzogtum). 1. Geschichtliche Entwicklung Bei Caesar werden die "Belgae" von seinen Legionären unterworfen. Die römische Herrschaft dauerte bis zu Beginn des 5. nachchristlichen Jahrhunderts. Dann [...]

1. Belgien (BE)2023-10-24T15:27:47+02:00

2. Bulgarien (BG)

2022-01-17T21:25:07+01:00

Während Belgien im Zentrum der Europäischen Union liegt, begeben wir uns mit Bulgarien eher in die Peripherie Europas auf den Balkan. Es liegt südlich von Rumänien und hat östlich eine Schwarzmeerküste. Während im Südosten der europäische Teil der Türkei liegt, grenzt es im Süden an einen schmalen Streifen von Griechenland. Im Westen liegt das nun Nord-Mazedonien genannte Land. Nachdem der Namensstreit mit Griechenland endlich beigelegt ist, hat Bulgarien nun einen Streit vom Zaun gebrochen, dass die Sprache von Nord-Mazedonien ein bulgarischer Dialekt sei. Dies müsse Nord-Mazedonien anerkennen. Da es die Einstimmigkeit braucht, um ein weiteres Land in die EU aufzunehmen, stellt das Verhalten von Bulgarien eine neue Blockade dar. Die Wichtigkeit der EU für Bulgarien und für den gesamten Balkan Dazu sagt Michael Roth, der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses des dt. [...]

2. Bulgarien (BG)2022-01-17T21:25:07+01:00

3. Dänemark (DK)

2022-01-13T12:33:20+01:00

Satellitenfoto, wikipedia, Gemeinfrei Ein interkontinentaler Staat Dänemark, das Land im Norden der EU und Teil von Skandinavien, gehört als Mutterland einschließlich der Färöer Inseln geographisch zu Nordeuropa, mit Grönland aber zu Nordamerika. Es ist also ein interkontinentaler Staat. Dänemark trat 1949 der Nato und am 1.1.1973 der EU bei, wobei darin weder das autonome Grönland noch die Färöer eingeschlossen sind. Beide Gebiete gehören jedoch zur Nato. Dänemark ist eine konstitutionelle Monarchie. Der Wachwechsel vor dem Schloss Amalienborg hat den Charme einer Erinnerung an längst vergangene Zeiten. Die Hauptstadt ist Kopenhagen und das Kernland hat 5.8 Millionen Einwohner. In Grönland leben 56.500 Einwohner, auf den Färöern 48.300. Im dem von 1866 bis 1920 zu Preußen gehörenden Nordschleswig lebt eine deutsche Minderheit. Die einzige Landgrenze Dänemarks trennt es von Deutschland. [...]

3. Dänemark (DK)2022-01-13T12:33:20+01:00

4. Deutschland (DE)

2022-01-19T18:10:32+01:00

Rahmenbedingungen Olga Ernst, CC BY-Sa Deutschland gehört zu den Gründungsmitgliedern der EG, bzw. EWG, bzw. der EU. Es liegt fast genau in der geographischen Mitte der EU. Kein anderes Land in Europa hat so viele verschiedene Nachbarn: Dänemark im Norden, Tschechien und Polen aus dem früheren Ostblock, Österreich im Süden, die BeNeLux-Länder und Frankreich im Westen. Mit all diesen Ländern und auch mit der Schweiz lebt Deutschland heute in Frieden ohne irgendwelche Gebietsstreitereien. Angesichts der Geschichte kann dies nicht oft genug positiv hervorgehoben werden. Politische Grundtatbestände Deutschland ist heute ein föderaler Bundesstaat aus -zunächst elf, seit der Wiedervereinigung 16 Ländern. Diese wurden zum Teil nach dem 2. Weltkrieg "zusammengesetzt" wie Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westphalen im Westen oder nach der Wiedervereinigung Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im Osten. Die Hauptstadt war [...]

4. Deutschland (DE)2022-01-19T18:10:32+01:00

5. Estland (EE)

2022-01-13T12:45:10+01:00

Estland gehört zu den baltischen Staaten und grenzt im Osten an Russland und im Süden an Lettland. Nach Norden liegt es am Finnischen Meerbusen und nach Westen an der Ostsee. Estland hat sehr gute Beziehungen besonders zu Finnland, aber auch gute kulturelle Verbindungen zu Deutschland. Die Hauptstadt ist Tallin, das frühere Reval. Estland umfasst 45.339 Quadratkilometer und ist damit etwas größer als die Schweiz und etwas kleiner als das deutsche Bundesland Niedersachsen. Estland hat eine Bevölkerung von 1,33 Millionen und damit 29 Einwohner pro Quadratkilometer. Es ist also ein relativ dünn besiedeltes Land. Estland ist heute eine parlamentarische Demokratie. 1. Geschichte Der Deutsche Orden setzte sich mit seinen Bestrebungen der Christianisierung im Gebiet des heutigen Estland fest. 1252 übernahm er mit den dortigen Vasallen die autonome Landesverwaltung. 1561 endete die [...]

5. Estland (EE)2022-01-13T12:45:10+01:00

6. Finnland (FI) mit Ergänzung vom 3.4.2023

2023-04-04T21:01:42+02:00

Finnland reicht zusammen mit Schweden in den hohen Norden Europas bis an den Polarkreis bzw. mit Lappland sogar darüber hinaus. Im Osten grenzt Finnland mit über 1300 Kilometern an Russland! Ganz im Norden grenzt es sowohl an Schweden wie auch Norwegen. Ansonsten hat es Zugang zum Finnischen Meerbusen als Teil der Ostsee. Finnlands Fläche beträgt 338.145 Quadratkilometer (etwas weniger als Deutschland), wobei es rund 55 000 Seen gibt. Mit 16 Einwohnern pro Quadratkilometer gehört Finnland zu den am dünsten besiedelten Ländern der EU. 2019 betrug die Bevölkerungszahl 5,518 Millionen. Amtssprachen sind Finnisch und Schwedisch. Die Hauptstadt ist Helsinki. Finnland ist seit 1995 EU Mitglied und seit 1999, also von Anfang an Mitglied der Eurozone. Wegen historischer Probleme mit Russland hat es bisher nicht gewagt, der NATO beizutreten. 1. Geschichte In [...]

6. Finnland (FI) mit Ergänzung vom 3.4.20232023-04-04T21:01:42+02:00