Autorin
Dr. Jutta-Barbara Lange-Quassowski
Autorin bei Europaedia
Beiträge von Dr. Jutta-Barbara Lange-Quassowski
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
8. Mai 2024, Vorankommen bezogen auf die Ukraine
Das Datum hat mit Sicherheit Symbolkraft. Und es ist bestimmt mit Bedacht gewählt worden. Denn am 8. Mai 1945 war das Schicksal des letzten westeuropäischen Imperialismus mit einer endgültigen Niederlage besiegelt. Und so musste Nazi-Deutschland die Bedingungslose Kapitulation unterzeichnen. Und …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
Kreislaufwirtschaft, Richtlinien sowie Verordnungen, 23.4.2024
Was soll das sein bzw. werden? die Antwort der Kommission: Weniger Rohstoffe, weniger Abfall, weniger Emissionen. Auf all diese Ziele und die daran beteiligten "Prozesse" will die EU mit diversen Richtlinien und Verordnungen Einfluss nehmen. Dieses Recht steht in den Startlöchern. Unterhändler von …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
Aufnahme neuer Beitragskandidaten: vorher notwendige Diskussionen
Am 30. April 2024 haben die Europa-Minister*innen der bisherigen EU-Staaten sowie Minister der potentiellen Beitrittsländer zusammen getagt. Es ging um die Frage, wie die EU in der Zukunft die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit sowohl in den Mitgliedsstaaten, aber auch in den Staaten der …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
20 Jahre EU-Erweiterung durch 10 neue Mitglieder, 1. Mai 2024
Überwiegend nord- und osteuropäische Staaten kamen nach jahrelanger Vorbereitung zur EU. Sowie Malta und Zypern. Außenvor blieben zu der Zeit Rumänien und Bulgarien, sowie Kroatien. Sie erfüllten die Kriterien noch nicht. Über die damals sog. Erweiterung wurde intensiv und jahrelang kontrovers …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
NZIA, EU-Industriegesetz für Solar, Wind u. Wärmepumpen, 29.6.24; Bilanz für Deutschland, 30.1.2025 u. Juni 2026
Bis 2030 will die EU schon 40 % des jährlichen Energiebedarfs aus heimischer Produktion decken. Die Plan- u. Genehmigungsverfahren zum Bau der dafür notwendigen Anlagen in dem Gebiet der EU sollen deshalb beschleunigt werden. Damit will die EU Investitionen in die sog. Clean-Tech-Industrien …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
EMFA, EU-Medienfreiheits-Gesetz, März 2024 angenommen
Vor dem Hintergrund der besorgniserregenden Entwicklung zur Einschränkung der Medienfreiheit u.a. in Ungarn und unter der früheren PIS-Regierung in Polen, sowie jetzt auch in der Slowakei hat dieses Gesetz eine besondere Bedeutung. Es geht nicht nur um die Unabhängigkeit der Medien, sondern vor …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
Plattformarbeit oder Crowdworking: Richtlinie doch noch auf gutem Weg, März 2024
In der digitalen Welt ist eine Plattformarbeit eine durch Online-Dienste und d.h. durch eine Online Plattform vermittelte Arbeit. Statt fest angestellter Mitarbeiter werden diese Aufgaben von externen Arbeitskräften, den "Crowdworkern" erledigt. Sie bieten ihre Arbeitskraft über Online-Plattformen …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
DMA und DSA, EU-Gesetzespaket über digitale Dienste seit 2/2024 in Kraft; Erste Anordnung an TikTok
Unter dieses Gesetz fallen Online-Vermittler und Online-Plattformen wie Marktplätze, soziale Netzwerke, Content-Sharing-Plattformen, App-Stores sowie Reise- und Unterkunftsportale schreibt die Kommission. Allein schon auf Grund ihrer Größe können viele von ihnen eine den Markt beherrschende …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
Strommarkt-Verordnung, sowie für EU-Gasmarkt, erweiterte Gesetze ab Sommer 2024,
Seit einem Gesetz von 201o hat die EU bereits Kompetenzen, um einen europäischen Strommarkt zu schaffen. Nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat sich gezeigt, dass die Verbraucher*innen bisher jedoch nicht ausreichend gegen überhöhte Preise geschützt sind. Die EU hat nun die …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
CRM ACT, Verordnung zu kritischen Rohstoffen mit Listen in Kraft; Northvolt; Lithium; Großstromspeicher
Zu diesem Zweck muss Europa sich um die Förderung, Verarbeitung und Rückgewinnung kritischer Rohstoffe vor Ort bemühen, sowie um sichere Lieferketten. Dafür hat die Kommission ein Gesetz zu den kritischen Rohstoffen, den Critical Raw Materials Act, (CRMA) vorgelegt, das nun am 18.3.2024 alle …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, Richtlinie zur Bekämpfung, 7.5.2024
Gewalt gegen Frauen "umfasst Straftaten wie sexuelle Gewalt, einschließlich Vergewaltigung, weibliche Genitalverstümmelung, Zwangsehen, Zwangsabtreibung oder Zwangssterilisation, Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung, Stalking, sexuelle Belästigung, Femizid, Hassreden und Straftaten …
- Einordnung Entscheidungen
1,5 Grad - Grenze weltweit überschritten 2/2024, Erdüberlastung rückt vor, Antarktis: abrupte Veränderungen
Dass 2023 ein besonders warmes Jahr war, konnten wir nicht nur fühlen. Sondern die vielen negativen Klimaereignisse haben das überdeutlich gezeigt. So z.B. lange Starkregen mit verheerenden Überflutungen und Schlammrutschen. Das passierte rund ums Mittelmeer. Aber auch Trockenheit im …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
Mikroplastik- und andere Plastikverbote, EU-Verordnung, 25.9.2023; aber stetig wachsende Menge
Die EU-Kommission hat Ende September 2023 eine neue EU Verordnung erlassen. Sie soll und wird die Verschmutzung durch Mikroplastik verringern. Und sie trat bereits 20 Tage nach ihrem Erlass in Kraft. Nicht nur den Verkauf von Mikroplastik untersagt die Kommission. Sondern auch Produkte, denen …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
Industriepolitik der EU mit Beispielen in Deutschland für grüne Produktion, u.a. Zementindustrie
Der Rat der EU drängt seit 2018 darauf, der Industriepolitik der EU eine hohe Priorität einzuräumen. Er beschleunigte seine Bemühungen aufgrund der Corona-Pandemie, die verdeutlichte, wie bedrohlich Abhängigkeiten von Lieferketten sein könnten. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine erhöhte …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
CSDDD, Lieferketten-Richtlinie trotz Bedenken aus Dtld. verabschiedet, Mai 2024; 2/25 verschoben
Die UN-Leitprinzipien von 2011 schreiben ein Grundprinzip der Unternehmensverantwortung fest. Darin geht es um "Wirtschaft und Menschenrechte". Das ist vom UN-Menschenrechtsrat verabschiedet worden. Große deutsche Wirtschaftsverbände bekennen sich dazu. Sie äußern, diese hätten sich als …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
Methanemissionen, EU-weite Verordnung zur Eindämmung, 14.11.2023, seit August 2024 in Kraft
Die Unternehmen im EU-Energiesektor sollen hinfort die klimaschädlichen Emissionen eindämmen. Denn Methan ist ein starker Luftschadstoff. Und nach Co² , also Kohlendioxid, ist Methan der zweitgrößte Verursacher des Klimawandels. Unternehmen der fossilen Energiewirtschaft sind oftmals die …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
Glyphosat-Verbot, Nov. 2023 gescheitert; aber 2025 USA: Klagen gegen Glyphosat zeigen Wirkung
Im Dezember wäre die Zulassung für das Totalherbizid ausgelaufen. Aber die Kommission selbst hat nun im Alleingang entschieden, den Natur-Killer Glyphosat erneut zuzulassen. Die Kommission hatte von Beginn an den Vorschlag für die Verlängerung vorgelegt. Sie hatte mehrere Gutachten in Auftrag …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
Renaturierungs-Gesetz, 17.6.2024 mit Paukenschlag verabschiedet; Finanzierung: EU-LIFE-Programm
Am 10. November 2023 haben die Verhandlungen der drei Gremien (Trilog) in einem der wichtigsten Punkte einen besseren Kompromiss gefunden, als die desaströse Abstimmung im Umweltausschuss des EU-Parlaments erwarten ließ. Die Beschränkung der Renaturierungs-Maßnahmen auf die Natura 2000-Gebiete ist …
- Einordnung Fortschritte bei der Nachhaltigkeit
Innovation in Kenia, außerdem in der Elfenbeinküste
Bisher gehörten Ägypten und Südafrika eher zu den Regionen, in denen Innovationen eine Chance auf Verwirklichung hatten. In den letzten Jahren kommt auch Kenia ins Blickfeld von Investoren. Statt knapp 60 junger Firmen in 2020 stieg die Zahl im nächsten Jahr schon auf knapp 90 und auch die …
- Einordnung Aktuelle Nachrichten
SUR, EU-Pestizidverordnung auch gegen PFAS, Febr. 2024 zurück gezogen, 2025 aufgegeben
Unter dem Namen Pestizide fassen Umweltschützer alle Gifte zusammen, die vor allem in der Landwirtschaft auf die Äcker gespritzt bzw. gegeben werden. Die Landwirte dagegen oder die Chemieunternehmen, die die Stoffe herstellen bzw. ausbringen, sprechen von "Pflanzenschutzmitteln". Sie sollen die …