siteadmin, Autor bei Europaedia - der Professor

B. Beitrittskandidaten der EU

siteadmin2026-02-07T16:55:36+01:00

Nach Art. 49 des EU-Vertrages hat jedes europäische Land das Recht, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu stellen. Was unter „europäisch“ zu verstehen ist, bemisst sich nach politisch-kulturellen Aspekten, nicht allein nach geographischen. Dies bedeutet, dass prinzipiell alle Länder des Europarates mit 47 Mitgliedern und 820 Millionen Bürgern, (gezählt einschließlich der 445 Millionen der EU), einen Aufnahmeantrag stellen können. EU – Der Westbalkan In Anbetracht der Kriege nach dem Zerfall des Vielvölkerstaates Jugoslawiens in den 90erJahren des vorigen Jahrhunderts ist sehr zu begrüßen, dass Slowenien und Kroatien bereits EU- Mitglieder sind. Da die erbitterten Kämpfe vorrangig entlang religiöser Grenzen als „ethnic cleansing“ stattgefunden haben, ist jeder Schritt in Richtung EU hoffentlich ein weiterer Schritt in Richtung dauerhafter Befriedung. Fortgeschritten sind die Verhandlungen mit Montenegro – o,6 Millionen [...]

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C. Assoziierte Staaten der EU

siteadmin2025-10-14T14:58:38+02:00

Seit dem 23. Juni 2022 hat die EU der Ukraine offiziell den Status eines Beitrittskandidaten zugesprochen. Am 25. Juni 2024 beginnen mit einer Regierungs-Konferenz der Mitgliedsländer die offiziellen Beitrittsverhandlungen sowohl mit der Ukraine, wie auch mit Moldau. Am Ende der Verhandlungen müssen alle Mitgliedsstaaten sowie das Europa-Parlament dem Beitritt eines Landes zustimmen - in einigen Staaten sogar die nationalen Parlamente. ( dieser Text gehört in die obrige Rubrik B. EU Beitrittskandidaten ). Die Ukraine - auch mit Nachrichten zum russischen Invasionskrieg Die Ukraine, ein Land mit gegenwärtig knapp 42 Millionen Einwohnern – 77 auf dem Quadratkilometer -, grenzt im Nordosten und Osten an Russland und im Norden an Weißrussland. Im Westen grenzt es an Polen, an die Slowakei und an Ungarn. Und im Südwesten grenzt es an Rumänien und an [...]

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Klimaschutz, zwei wegweisende Entscheidungen, 29.4.2021

siteadmin2026-01-31T15:59:39+01:00

Die erste Entscheidung, eine europäische Parlamentsentscheidung Das Europäische Parlament hat mit überwältigender Mehrheit (605 von 701) für den zukünftigen Schutz unserer Böden und deren nachhaltige Nutzung gestimmt. Schon 2006 hatte die EU- Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie zum Schutz des Bodens vorgelegt. Aber diese wurde im Rat der Staats- und Regierungschefs unter maßgeblicher Beteiligung Deutschlands 15 lange Jahre blockiert. Nun fordert das Parlament die Kommission beinah geschlossen auf, tätig zu werden Die zukünftigen Boden-Gesetze sollen zur Minimierung der Versiegelung führen. Das wird wohl heißen: Wir dürfen weniger neue Straßen bauen und weniger Fläche zum Bauen verbrauchen. Aber auch schwere landwirtschaftliche Maschinen dürfen Ackerflächen nicht mehr so stark verdichten. Verordnungen sollen dazu beitragen, die Verschlechterung der Böden zu stoppen. Das bedeutet sicher auch, Landwirte dürfen weniger Gifte in den Boden [...]

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EVP, EU-Konservative nun ohne Ungarns Fidesz, 3.3.2021:

siteadmin2025-05-26T17:56:18+02:00

Ungarn und die deutschen Konservativen Lange haben die Konservativen hin und her geschwankt. Besonders die Deutschen, also CDU und CSU wollten den ungarischen Ministerpräsidenten Orban und damit "seine" nationalkonservative bis rechtspopulistische Partei Fidesz unbedingt in der europäischen Parteienfamilie halten. Orban persönlich haben sie immer wieder umgarnt. Das führte dazu, dass er und seine 12 Europa-Abgeordneten sich immer ungenierter und radikaler positionierten. Sogar vor persönlichen Beleidigungen z.B. von Manfred Weber (CSU) schreckten sie zuletzt nicht mehr zurück, obwohl gerade er sich sehr um die Zusammengehörigkeit bemüht hatte. Die CDU/CSU- Regierungsmitglieder aus Deutschland konnten nun die 180 EU-Parlamentarier der rund 50 christdemokratischen Parteien aus den übrigen 25 EU-Mitgliedsstaaten (ohne Ungarn u. Dtld.) nicht mehr bremsen. Entschlossene EU-Parlamentarier Die Parlamentarier*innen entschieden sich, ihre Geschäftsordnung zu ändern, um somit z.B. einen ganzen Landesverband suspendieren [...]

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Gastbeitrag von Jutta Paulus: Die Unentbehrlichkeit der Moore

siteadmin2023-11-11T14:06:06+01:00

Die Autorin ist Europaabgeordnete aus Rheinland-Pfalz für "Die Grünen"/EFA und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie stellv. Mitglied in vielen weiteren Ausschüssen Moore schützen die Artenvielfalt, das Klima und die Umwelt Sumpfiger Grund Wie viele Städte in Europa wurde auch die europäische Hauptstadt Brüssel einst auf sumpfigem Grund erbaut. Die in seichten Gewässern wachsende Sumpfblume Iris pseudacorus, auch als Gelbe Schwertlilie bekannt, ist noch heute im Wappen der Region Brüssel-Hauptstadt zu finden. Früher wuchs sie rund um die Stadtmauern. Sie verhalf den Herzögen von Brabant einst zu einem wichtigen Sieg. Die Legende besagt: die Truppen der Herzöge konnten sicher durch die überschwemmten Felder galoppiere. Denn sie hielten sich an die von der Schwertlilie bewachsenen flachen Wasserflächen. Ihre Gegner jedoch, waren mit der sumpfigen Umgebung nicht vertraut. [...]

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Replik auf den Kommentar von MdEP Christine Schneider. Der MdEP Martin Häusling, Agrarpolitischer Sprecher für Die Grünen/EPA

siteadmin2022-02-21T16:39:35+01:00

22.2.2021 Heute erreicht uns eine Entgegnung auf die Kontroverse, die Frau MdEP Schneider bezogen auf unsere Aktuellen Nachrichten zur Agrarpolitik vom 24.10.2020 eröffnet hat. Martin Häusling MdEP Von „Systemwechsel“ kann keine Rede sein Von Martin Häusling MdEP, Grüne/EFA Der „Systemwechsel“ von dem Kollegin Schneider spricht, ist eine Erfindung ihrer Parteikollegin Klöckner und hat leider mit der Realität wenig zu tun. Behauptet wird: Alle Direktzahlungen der ersten Säule seien zukünftig an die Umsetzung von Umwelt- und Klimaleistungen geknüpft. Und: Mindestens 20 Prozent der Direktzahlungen sollen zukünftig an höhere Umwelt- und Klimaleistungen geknüpft werden. Um Geld aus diesen 20 Prozent zu erhalten, müssen die Landwirte zukünftig so genannte Öko-Regelungen umsetzen – das sind strenge einjährige Umwelt- und Klimamaßnahmen. Fakt ist: Auch aktuell müssen alle Landwirte bereits verpflichtend Greening-Auflagen einhalten und [...]

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Deutschland verklagt wegen jahrzehntelanger Untätigkeit im Naturschutz, 18.2.2021:

siteadmin2025-05-26T17:58:38+02:00

Ausgangslage 1992 wurde die Flora-Fauna-Habitat - Richtlinie (FFH) der EU erlassen. Zwar sind wohl viele schützenswerte Gebiete in Deutschland benannt worden (mehr als 4500), um ein "Natura-2000 Netzwerk" zu schaffen. Angestrebt wird eine Vernetzung diverser Schutzgebiete. Die Verpflichtung lautet, "Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen". Aber deren Schutz ist nur möglich, wenn konkrete Schutzziele und "gebietsspezifische Erhaltungsziele sowie entsprechende Erhaltungsmaßnahmen" festgelegt werden. Ziel der FFH-Richtlinie Die Biodiversität soll geschützt bzw. wiederhergestellt werden. Das ist nun besonders dringlich, weil die EU im Mai 2020 eine umfassende Biodiversitäts-Strategie angenommen hat. Bis 2030 soll diese dem Green Deal zum Durchbruch verhelfen. Dabei geht es darum, die Erholung der gebeutelten Vielfalt auf den Weg zu bringen. Es geht auch um die Durchsetzung der bisher nur angedachten Schutzgebiete. Weshalb die Klage [...]

Deutschland verklagt wegen jahrzehntelanger Untätigkeit im Naturschutz, 18.2.2021:siteadmin2025-05-26T17:58:38+02:00

Unsere Heimat Europa und mein Beitrag

siteadmin2022-02-15T16:48:05+01:00

Frieden, Freiheit, Freundschaft, Fairness, Future Die Autorin ist die Kulturdezernentin der Stadt Koblenz, Frau PD Dr. Margit Theis-Scholz Offene Grenzen In vielen Diskussionen und Debatten vor der Europawahl 2019 fand die Tatsache häufig Erwähnung, dass die offenen Grenzen sowie internationale Reisemöglichkeiten und die unkompliziert gewordenen Begegnungen über Ländergrenzen hinweg zur Selbstverständlichkeit geworden seien. Junge Generationen könnten gar nicht mehr nachvollziehen, von welcher Bedeutung die Versuche zur Völkerverständigung für das gesamte Nachkriegseuropa gewesen seien und vor allem für die von großer Schuld belastete deutsche Nachkriegsgesellschaft. Pandemie Heute, zwei Jahre später, sind wir als Weltbevölkerung mit den Auswirkungen einer Pandemie konfrontiert. Neben vielen anderen gravierenden Einschränkungen hat sie Grenzschließungen sowie Reise- und Kontaktverbote zur Folge. Damit schränkt sie gerade die jungen Menschen in ihren alters- und lebenstypischen Gewohnheiten deutlich ein und fordert [...]

Unsere Heimat Europa und mein Beitragsiteadmin2022-02-15T16:48:05+01:00

Agenturen der EU, die wichtigsten

siteadmin2025-05-28T15:39:08+02:00

Eine Liste der wichtigsten dezentralen Agenturen der EU – jeweils Name, Standort und Gründungsdatum. Hier sind 23 ausgesucht. 2017 gab es 45 dieser Agenturen, die durch Rechtsakte der Organe gegründet wurden, also durch Sekundärrecht. Dies ist eine zwischenstaatliche Organisation, die 1977 durch das Europäische Patentübereinkommen (EPU) geschaffen wurde. Ihre Organe sind das Europäische Patentamt (EPA in München) und der Verwaltungsrat. Das EPA ist zuständig für die Erteilung europäischer Patente. Das Europäische Einheitspatent Seit Mitte der 70er Jahre ist es in der Planung. 25 der 27 EU Mitgliedsstaaten - außer Kroatien und Spanien - wollen nun im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit entsprechende Gesetze verabschieden. Dann ist nicht mehr die jeweilige nationale Zertifizierung eines Patents erforderlich. Dies führt zur Senkung der Kosten bei der Anmeldung von bis zu 32 000,- [...]

Agenturen der EU, die wichtigstensiteadmin2025-05-28T15:39:08+02:00

Mitgliedsstaaten der EU, Einleitung dazu

siteadmin2025-05-28T15:40:31+02:00

Über die Darstellung der Mitgliedsstaaten stellen wir ein Zitat einer Gastrede von Simone Veil im Deutschen Bundestag zum 27. Januar 2004. Sie war die erste Präsidentin des EU-Parlaments und Überlebende des Holocausts. Sie sagte: "Als Voraussetzung für eine freie Zukunft braucht dieses versöhnte Europa ein dauerhaftes Fundament, das auf zwei Pfeilern beruht: Weitergabe der Erinnerung und Demokratie." Die EU - ein Staatenbund EU Politik ist vorrangig Innenpolitik der Gemeinschaft. Die Mitgliedsstaaten stehen unter dem Dach der EU Kommission, des Europäischen Parlamentes und des Rates der Staats- und Regierungschefs. Dazu kommen noch die Ministerräte. Die einzelnen Mitgliedsstaaten sind nicht mehr souverän im Sinne früherer Definitionen von Selbstbestimmung und Nation. Durch den Beitritt zur Europäischen Union haben sie eine Reihe politischer Kompetenzen nach Brüssel delegiert. Sie unterwerfen sich damit dessen Verordnungen und [...]

Mitgliedsstaaten der EU, Einleitung dazusiteadmin2025-05-28T15:40:31+02:00

Manifest zur Zukunft der EU

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