Institutionen & Personen der EU

Entstehung der Bank  und ihr Zweck Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle hat schon 1958 angeregt,  mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zugleich eine Europäische Investitionsbank (EIB) zu errichten. Diese Bank hat ihren Sitz in Luxemburg und sie hat eine eigene Rechtspersönlichkeit. Sie hat 3410 Beschäftigte. Vor allem ist sie ein weiteres supranationales Organ der EU. Sie betreibt Wirtschaftspolitik durch Kreditvergabe. Mit eigenen Kapitalmitteln soll sie zuvörderst "zu einer ausgewogenen und reibungslosen Entwicklung des Binnenmarktes im Interesse der Union beitragen". Sie fördert also die Aufholung von wirtschaftlich zurück liegenden Bereichen, oftmals Randgebieten oder neu hinzu gekommenen Staaten. Der wirtschaftliche Aufholprozess schafft dann meist auch eine Angleichung der Lebensverhältnisse der Bürger dort. Kapitaleigner sind die Mitgliedsstaaten. Das gezeichnete Kapital beträgt 242 Milliarden Euro. Die Europäische Investitionsbank beschafft sich ihre Mittel über [...]

Der Zusammenbruch des Kommunismus  Die EU hat diese Bank nach dem Zusammenbruch der kommunistisch organisierten Wirtschaft in den Ländern des Ostblocks  gegründet. Denn nicht nur die Sowjetunion war kollabiert, sondern das kommunistische Wirtschaftssystem hatte abgewirtschaftet. Besonders gut nachvollziehbar, weil sichtbar, war das in der alten DDR. Sie hatte die Infrastruktur sowie den Großteil der alten Wohn-Gebäude  seit Jahrzehnten nicht gepflegt. Zum Teil war das Alles vollkommen marode oder bereits zusammengebrochen. Auch in die Industriebetriebe hatte die kommunistische Wirtschaft nicht investiert. Die Industrie verpestete die Umwelt - die Böden und Gewässer und Flüsse und die Luft - in einem desaströsen Ausmaß. Und die Betriebe waren technisch nicht auf einem Stand, der sie konkurrenzfähig mit einer nicht kommunistisch organisierten Wirtschaft hätte halten können. Warum die Wirtschaft die Basis für den Neuaufbau wurde  [...]

1. Fortschritte im Inneren Die Organe der EU Die Gesetzgebung auf EU Ebene erfolgt zum einen durch die Verträge, die alle Staats- und Regierungschefs schließen. Diese werden danach durch die nationalen Parlamente ratifiziert. Das heißt, sie sind also von jedem einzelnen Land durch die gewählten Politiker*innen angenommen worden. Die EU-Gesetzgebung erfolgt zum anderen durch Verordnungen und durch Richtlinien. Diese werden auf Vorschlag der Kommission durch das Zusammenwirken der Ministerräte und des Parlaments verabschiedetet. Daran sind also alle drei Institutionen der EU beteiligt. Die Exekutive wird durch die Kommission wahrgenommen auch in der Form als "Hüterin der Verträge". Sie kann auch Vertragsverletzungsverfahren in Gang setzen. Sie hat mit Europol eine eigene Agentur. Auch der Europäische Rechnungshof und die Europäische Investitionsbank sind exekutive supranationale Organe. Die Judikative wird unabhängig durch den Europäischen Gerichtshof [...]